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Verkehrswende in der Südpfalz – Online-Videokonferenz im Mai 2024 →

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November 2022

46. KW 2022  ▷ Rubrik: Politik

Deutschland Deutschlandticket Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) – Pressemitteilung vom 09.11.2022 Hyperlink 244 erstellt am: 14.11.2022 Politische Beschlüsse von Bund und Ländern verhindern einen Start des Deutschlandtickets ↗ Der VDV hat eine Pressemitteilung zur geplanten Einführung des 49-Euro-Tickets für Busse und Bahnen in Deutschland (so genanntes "Deutschlandticket") herausgegeben und sich in einem Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz gewandt. Der VDV kritisiert die derzeit vorgesehene Deckelung des Finanzierungsbeitrags von Bund und Ländern.

Juni 2022

25. KW 2022  ▷ Rubrik: Politik

Deutschland Recht Bundesmobilitätsgesetz Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) – im Juni 2022 Hyperlink 240 erstellt am: 21.06.2022 VCD fordert Bundesmobilitätsgesetz ↗ Der VCD hat einen Entwurf für ein Bundesmobilitätsgesetz entwickelt, mit dem ein Rechtsrahmen geschaffen werden soll mit übergeordneten Zielen und Strategien, wie Mobilität und Verkehr unter Nachhaltigkeitsaspekten und über alle Verkehrsmittel hinweg entwickelt werden können. Der Entwurf des Bundesmobilitätsgesetzes ↗ kann als 129-seitige PDF-Datei heruntergeladen werden.

Oktober 2021

43. KW 2021  ▷ Rubrik: Politik

Deutschland Politik Agora Verkehrswende vom 16.09.2021 Hyperlink 229 erstellt am: 26.10.2021 Vier Jahre für die Fairkehrswende ↗ Ein Politikpapier mit Empfehlungen für eine Regierungs-Charta mit Kurs auf Klimaneutralität und soziale Gerechtigkeit im Verkehr in der 20. Legislaturperiode (2021-2025). Die 48-seitige Broschüre kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Mai 2021

18. KW 2021  ▷ Rubrik: Politik

Deutschland Bahn Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Deutscher Bundestag – Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 14.04.2021 Hyperlink 215 erstellt am: 04.05.2021 Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts" (BT-Drs. 19/27656) ↗ Um die bei der Evaluation des 2016 in Kraft getretenen Eisenbahnregulierungsgesetzes gewonnenen Erkenntnisse umzusetzen, hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf "zur Weiterentcklung des Eisenbahnregulierungsrechts" vorgelegt. Die öffentliche Anhörung des Bundestagssausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur fand am 14. April 2021 statt. Sie kann als Video nachgeschaut werden (02:02:05).

April 2021

15. KW 2021  ▷ Rubrik: Politik

Deutschland Politik Verkehrsministerkonferenz Radio Bremen – Fernsehsendung "buten un binnen" vom 15.04.2021 Hyperlink 187 erstellt am: 16.04.2021 Diese 4 Themen werden heute bei der Verkehrsminister-Konferenz wichtig ↗ Am 15. und 16. April 2021 fand die Verkehrsministerkonferenz ↗ der Verkehrsminister der Bundesländer statt. Vorsitzende ist die Verkehrssenatorin der Stadt Bremen, Dr. Maike Schaefer. Thema waren die Folgen der Corona-Pandemie und der massive Einbruch der Einnahmen im ÖPNV, der immer noch nicht korrigierte neue Bußgeldkatalog, der Ausbau des Schienenverkehrs und mehr Sicherheit für Fußgänger. Die Verkehrsministerkonferenz findet in der Regel zweimal im Jahr statt. Der nächste Termin ist am 9. und 10. Dezember 2021.

Südpfalz Politik Landkreis Südliche Weinstraße Resolution Landkreis Südliche Weinstraße – Resolution vom 12.04.2021 Hyperlink 183 erstellt am: 14.04.2021 Resolution des Kreistages Südliche Weinstraße an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Überarbeitung der Vorgaben für die "Standardisierten Bewertungen" ↗ Mit dieser Resolution wird eine Überarbeitung der Standardisierten Bewertung (Nutzen-Kosten-Untersuchungen) bei Verkehrsinfrastrukturprojekten im Bereich Schienenverkehr gefordert. U.a. sollen folgende Aspekte mehr Gewicht bekommen: Eine verstärkte Bewertung der Ersparnis von Schadstoffeinträgen einschließlich klimarelevanter Treibhausgase wie CO2 aufgrund umweltfreundlicher Verkehrskonzepte, Berücksichtigung des geringen Flächenverbrauchs der Schiene im Vergleich zum PKW-Verkehr sowie Einbeziehung lokaler und nachhaltiger Güterverkehrskonzepte auf der Schiene als zusätzliches Kriterium auf der Nutzenseite.

Südpfalz Politik Kreistag Südliche Weinstraße Resolution Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße verabschiedet Resolution am 12.04.2021 Hyperlink 182 erstellt am: 14.04.2021 Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim (Rülzheim): Kreistag verabschiedet Resolution ↗ Der Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße hat einstimmig eine Resolution zur Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim (Rülzheim) verabschiedet. "Mit neuen Schienenverkehrsangeboten soll das Umsteigen vom PKW in den ÖPNV erleichtert, ein Beitrag zur Erreichung der Klimaziele geleistet und die Erschließungswirkung von Bussen und Bahnen verbessert werden. Allerdings drohen selbst vielversprechende Projekte daran zu scheitern, dass der als Fördervoraussetzung für Bund und Land zwingend notwendige positive volkswirtschaftliche Nutzen als mathematischer Faktor nicht erreicht wird", erläuterte Landrat Dietmar Seefeldt. Die 1-seitige Resolution ↗ kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

14. KW 2021  ▷ Rubrik: Politik

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenumsbericht Landtag von Rheinland-Pfalz vom 03.02.2021 Hyperlink 176 erstellt am: 07.04.2021 Neues Nahverkehrsgesetz verabschiedet ↗ Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am 28.01.2021 unter anderem ein neues Landesgesetz zum öffentlichen Personennahverkehr (NVG) verabschiedet. Die Regierungsparteien SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen votierten für den Gesetzentwurf, CDU und AfD stimmten dagegen. Für das Angebot von Bussen und Bahnen in Rheinland-Pfalz wurde damit nach 25 Jahren eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen.

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenarsitzung Landtag von Rheinland-Pfalz – Plenarsitzung vom 28.01.2021 Hyperlink 175 erstellt am: 06.04.2021 Videoaufzeichnung der Plenarsitzung vom 28.01.2021 im Landtag von Rheinland-Pfalz ↗ In der 116. Plenarsitzung des Landtags von Rheinland-Pfalz geht es ab ca. 4:10:35 bis 4:54:20 um den Tagesordnungspunkt (TOP) 4 "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – )". Die Plenarsitzung ist auch auf YouTube ↗ ab ca. 3:39:00 zu sehen.

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenarprotokoll 116-P-17 Landtag von Rheinland-Pfalz – Protokoll der Plenarsitzung vom 28.01.2021 Hyperlink 174 erstellt am: 06.04.2021 Protokoll der 116. Plenarsitzung (17. Wahlperiode) am Donnerstag, dem 28. Januar 2021 ↗ In seiner vorletzten Plenarsitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag u.a. das neue "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr"(Nahverkehrsgesetz – NVG – ) beschlossen. In dem 119-seitigen Protokoll der Plenarsitzung ist auf den Blättern 7903 (1. Spalte ganz unten) bis 7911 die Debatte festgehalten.

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