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BÜNDNIS FÜR VERKEHRSWENDE SÜDPFALZ

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Verkehrswende in der Südpfalz – Online-Videokonferenz im Dezember 2024 →
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Februar 2021
8. KW 2021   Rubrik: Recht
Rheinland-Pfalz
Landesrecht
Nahverkehrsgesetz
ÖPNV
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Landesrecht online vom 03.02.2021Hyperlink 116 erstellt am: 23.02.2021
Das neue Nahverkehrsgesetz in Rheinland-Pfalz ist in Kraft getreten ↗
Das neue Nahverkehrsgesetz in Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 03.02.2021 ist seit dem 13.02.2021 gültig. Eine entscheidende Veränderung findet sich in §5, Absatz 1: "Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs sind die Landkreise und kreisfreien Städte (Aufgabenträger). Sie erfüllen diese Aufgabe als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung in den Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit. Die Aufgabe umfasst die Planung, Gestaltung und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs nach Maßgabe dieses Gesetzes." Das Gesetz ist online abrufbar (auf der linken Seite die Navigation benutzen).
Januar 2021
2. KW 2021   Rubrik: Recht
Rheinland-Pfalz
Recht
Landesgesetze
Recht
Landtag Rheinland-Pfalz / 17. Wahlperiode – Drucksache 17/13130 vom 23.09.2020Hyperlink 96 erstellt am: 17.01.2021
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – ) ↗
Dezember 2020
53. KW 2020   Rubrik: Recht
Rheinland-Pfalz
Landesrecht
Gemeindeordnung
Bürgerbegehren
Ministerium der Justiz in Rheinland-Pfalz – Landesrecht online vom 31.01.1994Hyperlink 78 erstellt am: 28.12.2020
Gemeindeordnung (GemO) in Rheinland-Pfalz  ↗
Gesetzestexte zu Anregungen und Beschwerden (Ansprechpartner sind in der Regel die Bürgermeister/innen oder entsprechende Ausschüsse), Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
51. KW 2020   Rubrik: Recht
Deutschland
Fußverkehr
Recht
Verkehrsplanung
FUSS e.V. – Fachverband Fußverkehr DeutschlandHyperlink 65 erstellt am: 15.12.2020
Verkehrsrecht und Planungsgrundlagen zum Thema Fußverkehr ↗
Informationen zu Fußverkehrsanlagen, Baustellen, Bauordnungen, Behörden und Politik. Hinweis auf Flyer "Geh-rechtes Planen und Gestalten" und Literatur-Register. 21 Seiten, als PDF-Datei herunterladbar.
November 2020
49. KW 2020   Rubrik: Recht
Deutschland
Recht
Bundesgesetze
Personenbeförderung
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Stand: 03.12.2020)Hyperlink 44 erstellt am: 30.11.2020
Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ↗
Das PBefG regelt die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Straßenbahnen, Oberleitungsbussen (O-Bussen) und Kraftfahrzeugen. Diese Tätigkeiten bedürfen der Genehmigung.
Rheinland-Pfalz
Landesrecht
Nahverkehrsgesetz
ÖPNV
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-PfalzHyperlink 39 erstellt am: 30.11.2020
Nahverkehrsgesetz – Gesetzentwurf bzw. Neufassung ↗
Fragen und Antworten zum Gesetzentwurf.
Bahn Bus Auto Fahrrad
  • Wir fordern den Auf- und Ausbau der Fahrradwege auf den gewidmeten Fahrradstraßenverbindungen bis 2025.
  • Mehr in der Gemeinsamen Erklärung ↗ des Bündnis für Verkehrswende Südpfalz.
Fußgänger
  • Barrierefreie und sichere Mobilität zu Fuß.
  • Aufbau einer Infrastruktur für eine ortsnahe Versorgung des alltäglichen Bedarfs in allen Gemeinden über 800 Einwohnern.
  • Mehr in der Gemeinsamen Erklärung ↗ des Bündnis für Verkehrswende Südpfalz.