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November 2020

49. KW 2020  ▷ Rubrik: Recht

Rheinland-Pfalz Landesrecht Nahverkehrsgesetz ÖPNV Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz Hyperlink 39 erstellt am: 30.11.2020 Nahverkehrsgesetz – Gesetzentwurf bzw. Neufassung ↗ Fragen und Antworten zum Gesetzentwurf.

Deutschland Recht Bundesgesetze Personenbeförderung Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Stand: 03.12.2020) Hyperlink 44 erstellt am: 30.11.2020 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ↗ Das PBefG regelt die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Straßenbahnen, Oberleitungsbussen (O-Bussen) und Kraftfahrzeugen. Diese Tätigkeiten bedürfen der Genehmigung.

Dezember 2020

51. KW 2020  ▷ Rubrik: Recht

Deutschland Fußverkehr Recht Verkehrsplanung FUSS e.V. – Fachverband Fußverkehr Deutschland Hyperlink 65 erstellt am: 15.12.2020 Verkehrsrecht und Planungsgrundlagen zum Thema Fußverkehr ↗ Informationen zu Fußverkehrsanlagen, Baustellen, Bauordnungen, Behörden und Politik. Hinweis auf Flyer "Geh-rechtes Planen und Gestalten" und Literatur-Register. 21 Seiten, als PDF-Datei herunterladbar.

53. KW 2020  ▷ Rubrik: Recht

Rheinland-Pfalz Landesrecht Gemeindeordnung Bürgerbegehren Ministerium der Justiz in Rheinland-Pfalz – Landesrecht online vom 31.01.1994 Hyperlink 78 erstellt am: 28.12.2020 Gemeindeordnung (GemO) in Rheinland-Pfalz  ↗ Gesetzestexte zu Anregungen und Beschwerden (Ansprechpartner sind in der Regel die Bürgermeister/innen oder entsprechende Ausschüsse), Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Januar 2021

2. KW 2021  ▷ Rubrik: Recht

Rheinland-Pfalz Recht Landesgesetze Recht Landtag Rheinland-Pfalz / 17. Wahlperiode – Drucksache 17/13130 vom 23.09.2020 Hyperlink 96 erstellt am: 17.01.2021 Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – ) ↗

Februar 2021

8. KW 2021  ▷ Rubrik: Recht

Rheinland-Pfalz Landesrecht Nahverkehrsgesetz ÖPNV Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Landesrecht online vom 03.02.2021 Hyperlink 116 erstellt am: 23.02.2021 Das neue Nahverkehrsgesetz in Rheinland-Pfalz ist in Kraft getreten ↗ Das neue Nahverkehrsgesetz in Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 03.02.2021 ist seit dem 13.02.2021 gültig. Eine entscheidende Veränderung findet sich in §5, Absatz 1: "Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs sind die Landkreise und kreisfreien Städte (Aufgabenträger). Sie erfüllen diese Aufgabe als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung in den Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit. Die Aufgabe umfasst die Planung, Gestaltung und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs nach Maßgabe dieses Gesetzes." Das Gesetz ist online abrufbar (auf der linken Seite die Navigation benutzen).

März 2021

12. KW 2021  ▷ Rubrik: Recht

Südpfalz Recht Bürgerinitiative Verkehrsforum Südpfalz WOCHENBLATT online vom 11.06.2020 – Beitrag von Hans-Jürgen Burckhardt / BI Verkehrsforum Südpfalz Hyperlink 160 erstellt am: 26.03.2021 Das neue Landesnahverkehrsgesetz – ein großer Wurf?  ↗ 2020 wurde von der Landesregierung in Rheinland-Pfalz der Entwurf eines neuen Nahverkehrsgesetzes vorgelegt. Er soll eine Verbesserung des ÖPNV auch im ländlichen Raum bringen. Hans-Jürgen Burckhardt von der BI Verkehrsforum Südpfalz nimmt eine Bewertung vor.

April 2021

14. KW 2021  ▷ Rubrik: Recht

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenarprotokoll 116-P-17 Landtag von Rheinland-Pfalz – Protokoll der Plenarsitzung vom 28.01.2021 Hyperlink 174 erstellt am: 06.04.2021 Protokoll der 116. Plenarsitzung (17. Wahlperiode) am Donnerstag, dem 28. Januar 2021 ↗ In seiner vorletzten Plenarsitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag u.a. das neue "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr"(Nahverkehrsgesetz – NVG – ) beschlossen. In dem 119-seitigen Protokoll der Plenarsitzung ist auf den Blättern 7903 (1. Spalte ganz unten) bis 7911 die Debatte festgehalten.

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenarsitzung Landtag von Rheinland-Pfalz – Plenarsitzung vom 28.01.2021 Hyperlink 175 erstellt am: 06.04.2021 Videoaufzeichnung der Plenarsitzung vom 28.01.2021 im Landtag von Rheinland-Pfalz ↗ In der 116. Plenarsitzung des Landtags von Rheinland-Pfalz geht es ab ca. 4:10:35 bis 4:54:20 um den Tagesordnungspunkt (TOP) 4 "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – )". Die Plenarsitzung ist auch auf YouTube ↗ ab ca. 3:39:00 zu sehen.

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenumsbericht Landtag von Rheinland-Pfalz vom 03.02.2021 Hyperlink 176 erstellt am: 07.04.2021 Neues Nahverkehrsgesetz verabschiedet ↗ Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am 28.01.2021 unter anderem ein neues Landesgesetz zum öffentlichen Personennahverkehr (NVG) verabschiedet. Die Regierungsparteien SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen votierten für den Gesetzentwurf, CDU und AfD stimmten dagegen. Für das Angebot von Bussen und Bahnen in Rheinland-Pfalz wurde damit nach 25 Jahren eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen.

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