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Verkehrswende in der Südpfalz – Online-Videokonferenz im Dezember 2024 →

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Verkehrswende in der Südpfalz – Online-Videokonferenz im Januar 2025 →

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April 2021

17. KW 2021

Südpfalz Parteien CDU Südpfalz Pfalz-Express online vom 28.04.2021 Hyperlink 212 erstellt am: 29.04.2021 CDU Südpfalz will Schienenverkehr in der Südpfalz verbessern ↗ Ein Positionspapier zur Stärkung des Schienenverkehrs in der Südpfalz hat der CDU-Arbeitskreis Südpfalz beschlossen.

Südpfalz Bus Linienbündel Germersheim Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd – rolph.de vom 29.04.2021 Hyperlink 213 erstellt am: 30.04.2021 Neue blaue Busse in der Südpfalz im Linienbündel Germersheim ↗ Mit einer Einführungsveranstaltung in Kandel stellte die Busgesellschaft DB Regio Bus Mitte (DRM) gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) und den Kreisverwaltungen Germersheim und Südliche Weinstraße ihre neuen Busse für das Linienbündel ?Germersheim Süd? der Öffentlichkeit vor.

Mai 2021

18. KW 2021

Südpfalz Fachverbände ADFC Landau/SÜW Pressemitteilungen Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) – Kreisverband Landau/Südliche Weinstraße vom 02.05.2021 Hyperlink 214 erstellt am: 04.05.2021 Nationaler Radverkehrsplan 2021 – Stellungnahme des ADFC Landau/Südliche Weinstraße ↗ Deutschland soll in den nächsten Jahren zum "Fahrradland" werden. Dieses Ziel hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) beim Nationalen Radverkehrskongress in Hamburg ausgegeben. Der Fahrradclub ADFC würdigt den Ende April im Kabinett vorgelegten Nationalen Radverkehrsplan (NRVP 3.0) als gelungenes Leitbild des Bundes für die Radverkehrsförderung der nächsten zehn Jahre. Kritisch merkt der ADFC allerdings an, dass die Ziele des letzten Plans (NRVP 2020) nicht erreicht wurden, weil den Bekenntnissen zu mehr und besserem Radverkehr erst viel zu spät Taten folgten.

Deutschland Bahn Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Deutscher Bundestag – Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 14.04.2021 Hyperlink 215 erstellt am: 04.05.2021 Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts" (BT-Drs. 19/27656) ↗ Um die bei der Evaluation des 2016 in Kraft getretenen Eisenbahnregulierungsgesetzes gewonnenen Erkenntnisse umzusetzen, hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf "zur Weiterentcklung des Eisenbahnregulierungsrechts" vorgelegt. Die öffentliche Anhörung des Bundestagssausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur fand am 14. April 2021 statt. Sie kann als Video nachgeschaut werden (02:02:05).

Deutschland Recht Bundesverfassungsgericht Bundesverfassungsgericht (BVerfG) – Beschluss des ersten Senats vom 24.03.2021 Hyperlink 216 erstellt am: 06.05.2021 Beschluss der Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgebot (1 BvR 2656/18) ↗ Im ersten Satz dieses vermutlich weitreichenden Urteils heißt es: "1. Der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG schließt den Schutz vor Beeinträchtigungen grundrechtlicher Schutzgüter durch Umweltbelastungen ein, gleich von wem und durch welche Umstände sie drohen. Die aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG folgende Schutzpflicht des Staates umfasst auch die Verpflichtung, Leben und Gesundheit vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen. Sie kann eine objektivrechtliche Schutzverpflichtung auch in Bezug auf künftige Generationen begründen."

19. KW 2021

Deutschland Bücher Wuppertal-Institut oekom Verlag – Leseprobe vom 06.05.2021 Hyperlink 217 erstellt am: 12.05.2021 Buch "Nachhaltige Mobilität für alle – Ein Plädoyer für mehr Verkehrsgerechtigkeit" ↗ In dieser Leseprobe werden nicht nur das Inhaltsverzeichnis und das Vorwort, sondern auch das Kapitel 4 wiedergegeben: "Das Leitbild: Nachhaltige Mobilität für alle". Die Leseprobe umfasst 26 Seiten und kann als PDF-Datei kostenlos heruntergeladen werden. Das gerade neu erschienene Buch mit 432 Seiten ist als Druckversion (Softcover, 28,00 Euro) oder als PDF-Datei (21,99 Euro) beim oekomVerlag ↗ , ISBN: 978-3-96238-279-7 erhältlich.

Deutschland Videos Mobilitätswende Scientists 4 Future Frankfurt am Main – YouTube-Video vom 29.04.2021 Hyperlink 218 erstellt am: 13.05.2021 Wie gelingt die Mobilitätswende jetzt? Empfehlungen aus Wissenschaft und Praxis an die Politik ↗ Renommierte Expert:innen diskutierten in einer virtuellen Podiumsdiskussion über Lösungsansätze für eine schnelle Mobilitätswende in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main. Mit wissenschaftlichen Erkenntnissen soll das politische Handeln unterstützt und der dringend notwendige nachhaltige Wandel im Verkehrssektor beschleunigt werden. Die Veranstaltung wurde von den Scientists for Future Frankfurt am Main als Mitglied des Bündnisses KlimaGerechtUnterwegs organisiert. Dauer ca. 1:44. Einen kurzen Bericht brachte die Frankfurter Rundschau ↗ (Hinweis kam vom ADFC Germersheim)

21. KW 2021

Rheinland-Pfalz ÖPNV ÖPNV-Konzept Nord Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz vom Dezember 2017 Hyperlink 220 erstellt am: 26.05.2021 ÖPNV-Konzept Rheinland-Pfalz Nord – Endbericht Projektzeitraum 2013 – 2016 ↗ Im Auftrag und in Zusammenarbeit mit dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (ISIM), dem Zweckverband SPNV RLP-Nord, den Verkehrsverbünden Rhein-Mosel (VRM) und Region Trier (VRT) sowie mit den lokalen Aufgabenträgern (Landkreisen, kreisfreie Städten) hat die IG Dreieich Bahn GmbH (IGDB) mit dem "ÖPNV-Konzept Rheinland-Pfalz Nord" die Grundlagen für eine konzeptionelle und organisatorische Neuordnung des gesamten straßengebundenen ÖPNV in Einklang mit dem Rheinland-Pfalz-Takt erarbeitet. Der Endbericht umfasst 184 Seiten und kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Deutschland Recht Klimaschutzgesetz Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) vom 11.05.2021 Hyperlink 221 erstellt am: 28.05.2021 Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes ↗ Die Bundesregierung hat einen Entwurf zur Änderung des Klimaschutzgesetzes vorgelegt. Anlass ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 ↗ (1 BvR 2656/18; 1 BvR 78/20; 1 BvR 96/20; 1 BvR 288/20).

Deutschland Recht Bundesrat Ausschüsse Bundesrat vom 18.05.2021 – Empfehlungen der Ausschüsse Hyperlink 222 erstellt am: 28.05.2021 Empfehlungen der Bundesratsausschüsse zum "Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes" ↗ In diesem Dokument heißt es unter Punkt 16: "Der Bundesrat verweist insbesondere auf erhebliche finanzielle und inhaltliche Anforderungen im Verkehrsbereich, die sich mit Umsetzung des Gesetzentwurfs ergeben. Im Rahmen einer weiteren Stärkung des ÖPNV und der Generierung einer unter Klimaschutzzielen angestrebten Nachfragesteigerung werden eine Leistungssteigerung mit einer entsprechenden Weiterentwicklung qualitativ hochwertiger ÖPNV-Angebote notwendig sein, die einen höheren Zuschussbedarf erfordern. Hier erwarten die Länder eine deutliche Steigerung der Ausstattung mit Regionalisierungsmitteln. Diese Angebotsausweitung wird ohne eine signifikante Leistungssteigerung des Bahnnetzes mit Digitalisierung und Elektrifizierung nicht umsetzbar sein. In diesem Rahmen wird unter anderem eine Erhöhung der Investitionen im Bereich der Schieneninfrastruktur erforderlich sein, die eine entsprechende personelle und finanzielle Ausstattung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen mit maßgeblicher Unterstützung durch den Bund voraussetzt." Die Drucksache umfasst 20 Seiten und kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

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