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April 2021

15. KW 2021

Südpfalz Bus Fahrgastverband SÜDPFALZ mobil e.V. Stadt Landau/Pfalz – Gespräch mit Verkehrsdezernent Lukas Hartmann vom 24.02.2020 Hyperlink 184 erstellt am: 16.04.2021 Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs: Landaus Mobilitätsdezernent Hartmann tauscht sich mit Fahrgastverband SÜDPFALZ mobil e.V. aus ↗ Verkehrsdezernent Lukas Hartmann von der Stadt Landau sowie Magnus Hellmich und Rüdiger Trinks vom Fahrgastverband SÜDPFALZ mobil e.V. haben sich über den "Landau-Takt 2022", die geplanten Neuerungen bei der Innenstadtmobilität und dringend erforderliche Verbesserungen im Schienenverkehr in der Region ausgetauscht.

Südpfalz Politik Landkreis Südliche Weinstraße Resolution Landkreis Südliche Weinstraße – Resolution vom 12.04.2021 Hyperlink 183 erstellt am: 14.04.2021 Resolution des Kreistages Südliche Weinstraße an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Überarbeitung der Vorgaben für die "Standardisierten Bewertungen" ↗ Mit dieser Resolution wird eine Überarbeitung der Standardisierten Bewertung (Nutzen-Kosten-Untersuchungen) bei Verkehrsinfrastrukturprojekten im Bereich Schienenverkehr gefordert. U.a. sollen folgende Aspekte mehr Gewicht bekommen: Eine verstärkte Bewertung der Ersparnis von Schadstoffeinträgen einschließlich klimarelevanter Treibhausgase wie CO2 aufgrund umweltfreundlicher Verkehrskonzepte, Berücksichtigung des geringen Flächenverbrauchs der Schiene im Vergleich zum PKW-Verkehr sowie Einbeziehung lokaler und nachhaltiger Güterverkehrskonzepte auf der Schiene als zusätzliches Kriterium auf der Nutzenseite.

Südpfalz Politik Kreistag Südliche Weinstraße Resolution Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße verabschiedet Resolution am 12.04.2021 Hyperlink 182 erstellt am: 14.04.2021 Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim (Rülzheim): Kreistag verabschiedet Resolution ↗ Der Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße hat einstimmig eine Resolution zur Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim (Rülzheim) verabschiedet. "Mit neuen Schienenverkehrsangeboten soll das Umsteigen vom PKW in den ÖPNV erleichtert, ein Beitrag zur Erreichung der Klimaziele geleistet und die Erschließungswirkung von Bussen und Bahnen verbessert werden. Allerdings drohen selbst vielversprechende Projekte daran zu scheitern, dass der als Fördervoraussetzung für Bund und Land zwingend notwendige positive volkswirtschaftliche Nutzen als mathematischer Faktor nicht erreicht wird", erläuterte Landrat Dietmar Seefeldt. Die 1-seitige Resolution ↗ kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Südpfalz Bahn ZSPNV Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd – Schreiben von Verbandsvorsteher Dr. Fritz Brechtel an den Bundesverkehrsminister vom 04.03.2021 Hyperlink 181 erstellt am: 14.04.2021 Nutzen-, Kostenuntersuchungen für Schienenstrecken – Überarbeitung der Vorgaben für Standardisierte Bewertungen ↗ Mit diesem Schreiben wendet sicher Verbandsvorsteher des ZSPNV, Dr. Fritz Brechtel, an den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und begrüßt die geplante Überarbeit der Vorgaben für Standardisierte Bewertungen bzw. so genannte Nutzen-Kosten-Untersuchungen (NKU) bei Infrastrukturprojekten. Dabei sollen in Zukunft vor allem klima- und umweltfreundliche Aspekte besser berücksichtigt werden.

Rheinland-Pfalz Bahn Verkehrsministerium Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Schreiben von Staatssekretär Andy Becht vom 05.02.2021 Hyperlink 180 erstellt am: 14.04.2021 Aktuelle Bahnthemen in der Südpfalz ↗ In diesem 9-seitigen Schreiben, das über die Website des Landkreises Südliche Weinstraße aufrufbar ist, nimmt der Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium, Andy Becht, Stellung zur Reaktivierung der Bahnstrecke Germersheim – Landau, zu Reaktivierungen allgemein, zur Elektrifizierung von Bahnstrecken und zur Förderung durch das Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG) sowie zum SPNV-Angebot Südpfalz in Richtung Baden-Württemberg.

Südpfalz Bahn Bahnstecken-Reaktivierung Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd – Bericht der PTV Group vom 05.02.2021 Hyperlink 179 erstellt am: 13.04.2021 Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für die stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim ↗ Im Jahr 2019 wurde der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV) damit beauftragt, eine Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Reaktivierung der Bahnstrecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim mit Fortführung nach Rülzheim durchzuführen. Am 23.12.2020 wurde der Abschlussbericht vorgelegt. Die im Februar 2021 veröffentlichte 35-seitige Analyse kommt leider zu einem negativen Ergebnis. Sie kann als PDF-Datei heruntergeladen werden. Auf der 62. Verbandsversammlung des ZSPNV Süd gab es auch eine Folien-Präsentation ↗

14. KW 2021

Deutschland Wissenschaft Studie zur Bürgerbeteiligung Kopernikus-Projekt Ariadne / Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) vom Februar 2021 Hyperlink 178 erstellt am: 09.04.2021 Ariadne-Report: Was ist uns wichtig bei Verkehrs- und Stromwende? ↗ In einer Studie sprechen Bürgerinnen und Bürger über die Herausforderungen und Ziele bei der Verkehrs- und Stromwende. Broschüre umfasst 40 Seiten und kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Rheinland-Pfalz Zeitungen DIE RHEINPFALZ online Sozialticket DIE RHEINPFALZ online vom 07.04.2021 Hyperlink 177 erstellt am: 07.04.2021 Landesarmutskonferenz fordert von Regierung ein Sozialticket ↗ Zur Einführung eines landesweiten Sozialtickets hat die Landesarmutskonferenz Rheinland-Pfalz die Teilnehmer an den Koalitionsverhandlungen aufgefordert.

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenumsbericht Landtag von Rheinland-Pfalz vom 03.02.2021 Hyperlink 176 erstellt am: 07.04.2021 Neues Nahverkehrsgesetz verabschiedet ↗ Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am 28.01.2021 unter anderem ein neues Landesgesetz zum öffentlichen Personennahverkehr (NVG) verabschiedet. Die Regierungsparteien SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen votierten für den Gesetzentwurf, CDU und AfD stimmten dagegen. Für das Angebot von Bussen und Bahnen in Rheinland-Pfalz wurde damit nach 25 Jahren eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen.

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenarsitzung Landtag von Rheinland-Pfalz – Plenarsitzung vom 28.01.2021 Hyperlink 175 erstellt am: 06.04.2021 Videoaufzeichnung der Plenarsitzung vom 28.01.2021 im Landtag von Rheinland-Pfalz ↗ In der 116. Plenarsitzung des Landtags von Rheinland-Pfalz geht es ab ca. 4:10:35 bis 4:54:20 um den Tagesordnungspunkt (TOP) 4 "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – )". Die Plenarsitzung ist auch auf YouTube ↗ ab ca. 3:39:00 zu sehen.

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