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BÜNDNIS FÜR VERKEHRSWENDE SÜDPFALZ

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Do, 12. Dezember 2024 von 20:00 – 21:30 Uhr: Videokonferenz | Bündnis für Verkehrswende Südpfalz
Verkehrswende in der Südpfalz – Online-Videokonferenz im Dezember 2024 →

Do, 16. Januar 2025 von 20:00 – 21:30 Uhr: Videokonferenz | Bündnis für Verkehrswende Südpfalz
Verkehrswende in der Südpfalz – Online-Videokonferenz im Januar 2025 →
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April 2021
15. KW 2021
Südpfalz
Politik
Landkreis Südliche Weinstraße
Resolution
Landkreis Südliche Weinstraße – Resolution vom 12.04.2021Hyperlink 183 erstellt am: 14.04.2021
Resolution des Kreistages Südliche Weinstraße an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Überarbeitung der Vorgaben für die "Standardisierten Bewertungen" ↗
Mit dieser Resolution wird eine Überarbeitung der Standardisierten Bewertung (Nutzen-Kosten-Untersuchungen) bei Verkehrsinfrastrukturprojekten im Bereich Schienenverkehr gefordert. U.a. sollen folgende Aspekte mehr Gewicht bekommen: Eine verstärkte Bewertung der Ersparnis von Schadstoffeinträgen einschließlich klimarelevanter Treibhausgase wie CO2 aufgrund umweltfreundlicher Verkehrskonzepte, Berücksichtigung des geringen Flächenverbrauchs der Schiene im Vergleich zum PKW-Verkehr sowie Einbeziehung lokaler und nachhaltiger Güterverkehrskonzepte auf der Schiene als zusätzliches Kriterium auf der Nutzenseite.
Südpfalz
Politik
Kreistag Südliche Weinstraße
Resolution
Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße verabschiedet Resolution am 12.04.2021Hyperlink 182 erstellt am: 14.04.2021
Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim (Rülzheim): Kreistag verabschiedet Resolution ↗
Der Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße hat einstimmig eine Resolution zur Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim (Rülzheim) verabschiedet. "Mit neuen Schienenverkehrsangeboten soll das Umsteigen vom PKW in den ÖPNV erleichtert, ein Beitrag zur Erreichung der Klimaziele geleistet und die Erschließungswirkung von Bussen und Bahnen verbessert werden. Allerdings drohen selbst vielversprechende Projekte daran zu scheitern, dass der als Fördervoraussetzung für Bund und Land zwingend notwendige positive volkswirtschaftliche Nutzen als mathematischer Faktor nicht erreicht wird", erläuterte Landrat Dietmar Seefeldt. Die 1-seitige Resolution ↗ kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Südpfalz
Bahn
ZSPNV
Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd – Schreiben von Verbandsvorsteher Dr. Fritz Brechtel an den Bundesverkehrsminister vom 04.03.2021Hyperlink 181 erstellt am: 14.04.2021
Nutzen-, Kostenuntersuchungen für Schienenstrecken – Überarbeitung der Vorgaben für Standardisierte Bewertungen ↗
Mit diesem Schreiben wendet sicher Verbandsvorsteher des ZSPNV, Dr. Fritz Brechtel, an den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und begrüßt die geplante Überarbeit der Vorgaben für Standardisierte Bewertungen bzw. so genannte Nutzen-Kosten-Untersuchungen (NKU) bei Infrastrukturprojekten. Dabei sollen in Zukunft vor allem klima- und umweltfreundliche Aspekte besser berücksichtigt werden.
Rheinland-Pfalz
Bahn
Verkehrsministerium
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Schreiben von Staatssekretär Andy Becht vom 05.02.2021Hyperlink 180 erstellt am: 14.04.2021
Aktuelle Bahnthemen in der Südpfalz ↗
In diesem 9-seitigen Schreiben, das über die Website des Landkreises Südliche Weinstraße aufrufbar ist, nimmt der Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium, Andy Becht, Stellung zur Reaktivierung der Bahnstrecke Germersheim – Landau, zu Reaktivierungen allgemein, zur Elektrifizierung von Bahnstrecken und zur Förderung durch das Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG) sowie zum SPNV-Angebot Südpfalz in Richtung Baden-Württemberg.
Südpfalz
Bahn
Bahnstecken-Reaktivierung
Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd – Bericht der PTV Group vom 05.02.2021Hyperlink 179 erstellt am: 13.04.2021
Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für die stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim ↗
Im Jahr 2019 wurde der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV) damit beauftragt, eine Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Reaktivierung der Bahnstrecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim mit Fortführung nach Rülzheim durchzuführen. Am 23.12.2020 wurde der Abschlussbericht vorgelegt. Die im Februar 2021 veröffentlichte 35-seitige Analyse kommt leider zu einem negativen Ergebnis. Sie kann als PDF-Datei heruntergeladen werden. Auf der 62. Verbandsversammlung des ZSPNV Süd gab es auch eine Folien-Präsentation ↗
14. KW 2021
Deutschland
Wissenschaft
Studie zur Bürgerbeteiligung
Kopernikus-Projekt Ariadne / Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) vom Februar 2021Hyperlink 178 erstellt am: 09.04.2021
Ariadne-Report: Was ist uns wichtig bei Verkehrs- und Stromwende? ↗
In einer Studie sprechen Bürgerinnen und Bürger über die Herausforderungen und Ziele bei der Verkehrs- und Stromwende. Broschüre umfasst 40 Seiten und kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Rheinland-Pfalz
Zeitungen
DIE RHEINPFALZ online
Sozialticket
DIE RHEINPFALZ online vom 07.04.2021Hyperlink 177 erstellt am: 07.04.2021
Landesarmutskonferenz fordert von Regierung ein Sozialticket ↗
Zur Einführung eines landesweiten Sozialtickets hat die Landesarmutskonferenz Rheinland-Pfalz die Teilnehmer an den Koalitionsverhandlungen aufgefordert.
Rheinland-Pfalz
Politik
Landtag von Rheinland-Pfalz
Plenumsbericht
Landtag von Rheinland-Pfalz vom 03.02.2021Hyperlink 176 erstellt am: 07.04.2021
Neues Nahverkehrsgesetz verabschiedet ↗
Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am 28.01.2021 unter anderem ein neues Landesgesetz zum öffentlichen Personennahverkehr (NVG) verabschiedet. Die Regierungsparteien SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen votierten für den Gesetzentwurf, CDU und AfD stimmten dagegen. Für das Angebot von Bussen und Bahnen in Rheinland-Pfalz wurde damit nach 25 Jahren eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen.
Rheinland-Pfalz
Politik
Landtag von Rheinland-Pfalz
Plenarsitzung
Landtag von Rheinland-Pfalz – Plenarsitzung vom 28.01.2021Hyperlink 175 erstellt am: 06.04.2021
Videoaufzeichnung der Plenarsitzung vom 28.01.2021 im Landtag von Rheinland-Pfalz ↗
In der 116. Plenarsitzung des Landtags von Rheinland-Pfalz geht es ab ca. 4:10:35 bis 4:54:20 um den Tagesordnungspunkt (TOP) 4 "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – )". Die Plenarsitzung ist auch auf YouTube ↗ ab ca. 3:39:00 zu sehen.
Rheinland-Pfalz
Politik
Landtag von Rheinland-Pfalz
Plenarprotokoll 116-P-17
Landtag von Rheinland-Pfalz – Protokoll der Plenarsitzung vom 28.01.2021Hyperlink 174 erstellt am: 06.04.2021
Protokoll der 116. Plenarsitzung (17. Wahlperiode) am Donnerstag, dem 28. Januar 2021 ↗
In seiner vorletzten Plenarsitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag u.a. das neue "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr"(Nahverkehrsgesetz – NVG – ) beschlossen. In dem 119-seitigen Protokoll der Plenarsitzung ist auf den Blättern 7903 (1. Spalte ganz unten) bis 7911 die Debatte festgehalten.
Bahn Bus Auto Fahrrad
  • Wir fordern den Auf- und Ausbau der Fahrradwege auf den gewidmeten Fahrradstraßenverbindungen bis 2025.
  • Mehr in der Gemeinsamen Erklärung ↗ des Bündnis für Verkehrswende Südpfalz.
Fußgänger
  • Barrierefreie und sichere Mobilität zu Fuß.
  • Aufbau einer Infrastruktur für eine ortsnahe Versorgung des alltäglichen Bedarfs in allen Gemeinden über 800 Einwohnern.
  • Mehr in der Gemeinsamen Erklärung ↗ des Bündnis für Verkehrswende Südpfalz.