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Verkehrswende in der Südpfalz – Online-Videokonferenz im Mai 2024 →

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Dokumente

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Dokument 14 veröffentlicht am 12.05.2021 SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler – Bericht von der Videokonferenz am 29.04.2021 "Runder Tisch zum Schienenverkehr in der Südpfalz" ↗ Rund 30 Personen nahmen an der Videokonferenz "Runder Tisch zum Schienen-verkehr in der Südpfalz" teil. Zu dieser Veranstaltung hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler in einem Rundschreiben vom 8. April 2021 eingeladen. Für die anderthalbstündige Veranstaltung waren drei kurze Redebeiträge vorgesehen mit anschließend ausführlicher Diskussion.

Südpfalz Bürgerinitiative Verkehrsforum Südpfalz Bundestagswahl Dokument 17 veröffentlicht am 14.09.2021 Bürgerinitiative Verkehrsforum Südpfalz – Fragen zur Bundestagswahl am 26.09.2021 Fragen des Verkehrsforums Südpfalz an die Kandidat*innen zur Wahl des Deutschen Bundestags und deren Antworten ↗ Das Verkehrsforum hat vier Fragen zur Nahverkehrssituation in der Südpfalz an die Kandidat*innen zur Wahl des Deutschen Bundestags am 26. September 2021 gestellt. Bislang haben 3 Kandidaten aus dem Wahlkreis Südpfalz geantwortet. Das 6-seitige Dokument kann als PDF-Datei heruntergeladen werden (bitte auf den Titel klicken).

Hyperlinks

Südpfalz Auto BUND Rheinland-Pfalz Podiumsdiskussion Hyperlink 119 erstellt am 25.02.2021 BUND Landesverband Rheinland-Pfalz – YouTube-Video vom 25.02.2021 B10-Podiumsdiskussion mit Direktkandidat*innen zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz ↗ Der BUND Rheinland-Pfalz fordert den Stopp des Ausbaus der Bundesstraße B10 zwischen Pirmasens und Landau/Pfalz und ein Verkehrswende. Dazu hatte er zu einer digitalen Podiumsdiskussion mit Direktkandidat*innen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eingeladen: Florian Maier (SPD), Peter Lerch (CDU), Heiko Drieß (FDP), Lea Heidbreder (Bündnis 90/Die Grünen), Frank Eschrich (Die Linke) und Kaycee Hesse (Klimaliste). Das YouTube-Video dauert 1 Stunde und 37 Minuten.

Rheinland-Pfalz Politik Parteien Wahlen Hyperlink 97 erstellt am 01.02.2021 Fahrgastverband PRO BAHN – Landesverband Rheinland-Pfalz und Saarland e.V. vom 30.01.2021 Prüfsteine zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz ↗ Der Fahrgastverband PRO BAHN – Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. hat 12 für die Landtagswahl am 14. März 2021 in Rheinland-Pfalz zugelassenen Parteien angeschrieben und um die Beantwortung von jeweils fünf relevanter Fragestellungen aus dem Themenfeld der öffentlichen Verkehre gebeten. Die übersandten Antworten werden ohne inhaltliche Veränderung hier aufgeführt. Die Aufführung der Parteien erfolgt nach der durch den Landeswahlleiter festgelegten Rangfolge.

Südpfalz Bahn Güterverkehr Bürgerinitiative Verkehrsforum Südpfalz Hyperlink 161 erstellt am 26.03.2021 WOCHENBLATT online vom 02.03.2021 – Beitrag von Hans-Jürgen Burckhardt / BI Verkehrsforum Südpfalz Stellungnahme der Parteien zum Güterverkehr in der Südpfalz ↗ Die Bürgerinitiative Verkehrsforum Südpfalz hat Abgeordnete des Bundestages und des Landtags von Rheinland-Pfalz befragt, wie sie zur Aufnahme der Bahnstrecke Neustadt-Wörth in das Förderprogramm "Elektrische Güterbahn" stehen und inwieweit sie sich dafür einsetzen, dass die Strecken im Kreis Germersheim nicht nur für den Personenverkehr, sondern auch für den Güterverkehr genutzt werden sollen. Nach Meinung des Verkehrsforums und seines Sprechers Hans-Jürgen Burckhardt ist dies für die Erreichung der verbindlichen Klimaziele dringend notwendig.

Südpfalz Parteien CDU Südpfalz Hyperlink 212 erstellt am 29.04.2021 Pfalz-Express online vom 28.04.2021 CDU Südpfalz will Schienenverkehr in der Südpfalz verbessern ↗ Ein Positionspapier zur Stärkung des Schienenverkehrs in der Südpfalz hat der CDU-Arbeitskreis Südpfalz beschlossen.

Südpfalz Parteien CDU Südpfalz Hyperlink 211 erstellt am 29.04.2021 CDU Südpfalz vom 24.04.2021 CDU Südpfalz will Schienenverkehr in der Südpfalz verbessern ↗ Der CDU-Arbeitskreis Südpfalz hat ein Positionspapier zur Stärkung des Schienenverkehrs in der Südpfalz beschlossen. "Unser 10-Punkte-Plan enthält wichtige Maßnahmen, die den Schienenverkehr in der Südpfalz verbessern sollen. Die CDU wird sich auf unterschiedlichen Ebenen dafür einsetzen, dass diese Maßnahmen umgesetzt werden", so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Leiter des Arbeitskreises Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart. Das Positionspapier ist unter anderem auf der Grundlage von Gesprächen mit verschiedenen Verbänden und Initiativen entstanden. Der CDU Arbeitskreis Südpfalz besteht aus den Vertretern der drei südpfälzischen Kreisverbände.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Hyperlink 205 erstellt am 26.04.2021 SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler – Pressemitteilung vom 12.10.2020 Elektrifizierung: Hitschler sieht weiterhin Chance in massiv aufgestockten Finanzierungstöpfen ↗ In den zuletzt massiv aufgestockten Finanzierungstöpfen des Bundes für Schienenverkehrsprojekte, sieht der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) nach wie vor Förderperspektiven für das Südpfälzer Elektrifzierungsprojekt auf der Strecke Neustadt – Wörth. Deshalb hat sich Hitschler in einem Schreiben erneut an das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium gewendet. Darin bittet er Minister Dr. Volker Wissing (FDP) darum, die unterschiedlichen Finanzierunginstrumente des Bundes daraufhin zu prüfen, inwieweit sie für die Elektrifizierung der Strecken von Neustadt nach Wörth in Frage kommen.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Hyperlink 204 erstellt am 26.04.2021 SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler – Pressemitteilung vom 07.12.2020 Bahnreaktivierung: Hitschler setzt sich in Berlin weiter für Nachhaltigkeitsklausel ein ↗ "Das Ergebnis der vorgestellten Kosten-Nutzen-Untersuchung für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim sowie Landau-Herxheim-Rülzheim bestärkt mich darin, mich im Bund weiter dafür einzusetzen, dass die Entscheidungskriterien für Bahnreaktivierungen klimapolitisch überarbeitet werden." Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Es brauche eine Art Nachhaltigkeitsklausel, damit Umwelt- und Klimaaspekte mehr Gewicht in der Bewertung bekommen.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Hyperlink 203 erstellt am 26.04.2021 Pfalz-Express online vom 15.04.2019 Hitschler kündigt Zukunftskonzept "Mobilität Südpfalz" an – Zwischenfazit zu Ideenwerkstätten Mobilität ↗ Unter dem Motto "Straße. Schiene. Daten. Zukunft!" hatte der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler zu einer "Ideenwerkstatt Mobilität" in Landau, Lingenfeld und Annweiler eingeladen. Über 60 Bürgerinnen und Bürger entwickelten gemeinsam Ideen, wie der öffentliche Nahverkehr, der Straßenbau und Radverkehr, die Schiene und digitale Infrastruktur in der Südpfalz weiterentwickelt werden können.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler ÖPNV Hyperlink 202 erstellt am 25.04.2021 SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler – Pressemitteilung vom 13.11.2020 "ÖPNV als Rückgrat der Mobilitätswende stärken" ↗ "Der dritte Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume ↗ zeigt, wie wichtig es ist, dass wir den öffentlichen Nahverkehr als Rückgrat der Mobilitätswende auch in der Südpfalz stärken", bekräftigt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) seine Forderung nach mehr Mobilität in der Region. Am Mittwoch hatten Bundesinnenminister Seehofer (CSU) und Bundeslandwirtschafsministerin Julia Klöckner (CDU) den dritten Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume in Berlin vorgestellt. Demnach sei der öffentliche Nahverkehr gerade in ländlichen Regionen "derzeit häufig keine ernstzunehmende Alternative zum Privat-Pkw", wie es in dem Bericht heißt.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Hyperlink 201 erstellt am 25.04.2021 SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler – Pressemitteilung vom 26.10.2020 Fahrradmitnahme im Bahn-Nahverkehr: "Attraktives Angebot schafft Nachfrage" ↗ Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) setzt sich weiter dafür ein, die Möglichkeiten zur Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr der Region auszubauen. Er halte es nach wie vor für lohnenswert, über die Hauptverkehrszeiten hinaus für mehr Radstellplätze im Bahnverkehr zu sorgen, so Hitschler. Seine Forderung hat der SPD-Politiker in einem erneuten Schreiben an die zuständige Regionalleitung der Deutschen Bahn bekräftigt.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Hyperlink 200 erstellt am 25.04.2021 SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler – Pressemitteilung vom 12.10.2020 VDV-Liste unterstreicht Notwendigkeit der Streckenreaktivierung Landau – GER ↗ "Dass die Bahnstrecke zwischen Landau und Germersheim sich inzwischen auch auf der gemeinsamen Reaktivierungsliste des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz pro Schiene findet, unterstreicht, wie wichtig das Comeback dieser Verbindung der beiden Mittelzentren ist", teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Anfang Juli hatten der VDV und die Allianz Pro Schiene ihre Vorschläge für die Reaktivierung von stillgelegten Eisenbahnstrecken in Deutschland aktualisiert und erweitert.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Hyperlink 199 erstellt am 25.04.2021 DIE RHEINPFALZ online vom 10.07.2020 Verkehrsminister soll sich zu Bahn-Elektrifizierung festlegen ↗ Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler fordert vom Bundesverkehrsministerium ein klares Bekenntnis zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt – Wörth und hat sich diesbezügliich in einem Schreiben an den CSU-Bundesminister Andreas Scheuer gewandt.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Hyperlink 198 erstellt am 22.04.2021 Pfalz-Express online vom 07.12.2019 "Mobilität in Vorbereitung auf Streckenreaktivierung stärken": Hitschler bittet Stadt- und Kreisspitzen um Prüfung einer Schnellbuslinie zwischen Landau und Germersheim ↗ Bis zu einer mögliche Reaktivierung der Schienenstrecke zwischen Landau und Germersheim schlägt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) eine Schnellbuslinie zwischen den beiden Mittelzentren vor. Auch über eine Schnellbuslinie von Landau über Offenbach, Herxheim, Rülzheim und Jockgrim nach Wörth solle nachgedacht werden.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Hyperlink 197 erstellt am 22.04.2021 Pfalz-Express online vom 17.12.2019 Hitschler zu Kritik an Vorstoß für Schnellbuslinie zwischen Landau und Germersheim: "Kurzfristige Maßnahme" ↗ Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler hatte den Vorschlag einer Schnellbuslinie zwischen Landau und Germersheim ins Gespräch gebracht, so lange die stillgelegte Bahnstrecke nicht wieder reaktiviert wird. In einem offenen Brief lehnt der Fahrgastverband Südpfalz mobil e.V. diese Idee als kontraproduktives Provisorium ab.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Hyperlink 196 erstellt am 22.04.2021 Pfalz-Express online vom 10.04.2021 Viele Ideen zur Zukunft der Mobilität in der Südpfalz: Konstruktive Ergebnisse aus der SPD-Ideenwerkstatt ↗ Die "Ideenwerkstatt Mobilität" des SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler in Annweiler war eine von drei Veranstaltungen dieser Art. Zwei weitere fanden zuvor in Landau (siehe Landauer SPD lädt Bürger zu einer Ideenwerkstatt Mobilität ↗) und Lingenfeld statt. Rund 20 Personen aus Annweilerer waren gekommen, um gemeinsam Ideen und Perspektiven für Verkehr und Infrastruktur in der Südpfalz zu entwickeln. Dabei ging es um Fragen des öffentlichen Nahverkehrs, um Straßenbau und Radverkehr sowie um Schiene und Digitalisierung.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Hyperlink 195 erstellt am 21.04.2021 Pfalz-Express online vom 12.03.2019 "Straße. Schiene. Daten. Zukunft!": Thomas Hitschler lädt zu Ideenwerkstatt Mobilität nach Lingenfeld ein ↗ Zu einer "Ideenwerkstatt Mobilität" hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler nach Lingenfeld eingeladen. An drei Dialogtischen konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Vorstellungen, Anregungen und Ideen für den öffentlichen Nahverkehr, für Straßenbau und Radverkehr, für Schiene und Digitalisierung diskutieren. Ähnliiche Veranstaltungen gab es in Landau am 09.03.2019 und in Annweiler am 06.04.2019.

Rheinland-Pfalz Parteien Bündnis 90/Die Grünen Südwestpfalz Mobilitätskonzept Hyperlink 172 erstellt am 05.04.2021 Pfalz-Express online vom 02.04.2021 Als Teil der Koalitionsverhandlungen: B90/Grüne Südwestpfalz fordern Mobilitätskonzept ↗ Mit einem Mehrpunktepapier fordert der Kreisverband Südwestpfalz von Bündnis 90/Die Grünen unter seinem Vorsitzenden Dr. Björn Hayer ein rasches, rationales und zukunftsorientiertes Handeln zur Reduktion von Kohlendioxyd (CO2), um die drohende Klimakrise abzuwenden. Dazu sei ein mobilitätspolitischer Umbau der Gesellschaft auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene notwendig. Es wird ein sofortiger Stopp des B10-Ausbaus gefordert. Statt dessen müssen Busse und Bahnen besser werden und ein integrales Radwegekonzept solle geschaffen werden. Durch die Einrichtung von "Mobilitätszentren" verspreche man sich Synergieeffekte und eine bessere Verzahnung unterschiedlichster Mobilitätsformen.

Südpfalz Parteien Bündnis 90/Die Grünen Hyperlink 148 erstellt am 19.03.2021 Bündnis 90/Die Grünen – Lea Heidbreder vom 16.03.2021 Fahrradstadt Landau: 1. Platz in der Kategorie Aufholer bei ADFC Fahrradklima-Test 2020 ↗ Die Stadt Landau/Pfalz hat beim ADFC-Fahrradklimatest den 1. Platz in der Kategorie Aufholer bei Städten zwischen 20.000 und 50.000 Einwohner:innen belegt. Die Grünen in Landau sehen die signifikant bessere Platzierung der Stadt als Bestätigung ihrer Arbeit und als Motivation für noch mehr Verbesserungen für den Radverkehr.

Südpfalz Parteien Bündnis 90/Die Grünen MAB-Nationalkomitee Hyperlink 147 erstellt am 19.03.2021 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lea Heidbreder vom 14.03.2021 B10 – Brief an das MAB-Nationalkomitee ↗ Die Kreisverbände Südwestpfalz, Südliche Weinstraße und Landau von Bündnis 90/Die Grünen haben sich in einem offenen Brief an das Nationalkomitee "Der Mensch und die Biosphäre" gewandt und fordern eine Stellungnahme zum weiteren B10-Ausbau. Das Nationalkomitee ist für die deutschen Biosphärenreservate zuständig.

Rheinland-Pfalz Parteien Verkehrswende Videos Hyperlink 90 erstellt am 15.01.2021 Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz – YouTube-Video vom 15.01.2021 Digitaler Mobilitätswendekongress 2021 ↗ Anlässlich des neuen rheinland-pfälzischen Nahverkehrsgesetzes eine Diskussion mit Prof. Dr. Oliver Türk, Wissenschaftlicher Leiter der Transferstelle für Rationelle und Regenerative Energienutzung Bingen, Dr. Kerstin Ullrich, Mobility on Demand Neustadt an der Weinstraße, Katrin Eder, Verkehrsdezernentin der Stadt Mainz und Anne Spiegel, rheinland-pfälzische Staatsministerin für den Geschäftsbereich Umwelt.

Deutschland Parteien Positionspapier Schienenverkehr Hyperlink 85 erstellt am 04.01.2021 Positionspapier der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen – Fraktionsbeschluss vom 15.12.2020 Einfach Bahnfahren – Die Bahn zum stärksten Verkehrsträger entwickeln ↗ Das Positionspapier kann auch als PDF-Datei, 24 Seiten, heruntergeladen werden (Download-Schaltfläche rechts oben).

Südpfalz Politik Parteien Positionspapier Hyperlink 35 erstellt am 30.11.2020 Bündnis 90/Die Grünen Südpfalz – Bundestagsabgeordneter Dr. Tobias Lindner (MdB) Die Mobilitätsangebote aller Verkehrsträger zwischen der Südpfalz und Baden substanziell verbessern! Den Gerichtsvergleich um eine zweite Rheinbrücke ernst nehmen. ↗ Autor*innenpapier des Bundestagsabgeordneten Dr. Tobias Lindner (MdB) von Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreis Südpfalz gemeinsam Lea Heidbreder, Pascal Endres und Werner Schreiner. Kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Rheinland-Pfalz Parteien Verkehrspolitik Arbeitsgemeinschaften Hyperlink 17 erstellt am 30.11.2020 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr ↗ Die Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr (LAG Verkehr) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz trifft sich etwa viermal im Jahr und versteht sich als Ort für konzeptionelle Diskussionen zwischen der Kreis- und Landesebene. In der LAG Verkehr wird seit etwa 35 Jahren bündnisgrüne Mobilitätspolitik diskutiert und formuliert. An den Sitzungen können auch Expert*innen und Vertreter*innen von Fachverbänden teilnehmen.