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BÜNDNIS FÜR VERKEHRSWENDE SÜDPFALZ

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Do, 19. März 2026 von 20:00 – 21:30 Uhr: Videokonferenz | Bündnis für Verkehrswende Südpfalz
Verkehrswende in der Südpfalz – Online-Videokonferenz im März 2026 →
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November -0001
48. KW -0001   Rubrik: Politik
Rheinland-Pfalz
Politik
Landesregierung
Koalititionsvertrag
Landesregierung Rheinland-Pfalz – Koalitionsvertrag vom 10.05.2021Hyperlink 219 erstellt am: 30.11.-0001
Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz – 2021 bis 2026 ↗
Laut einem SWR-Bericht ↗ soll der neue Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz 65.911 Wörter auf 190 Seiten enthalten und damit um ein Drittel umfangreicher als der vor fünf Jahren sein. Einer der drei Schwerpunkte im Koalitionsvertrag ist das Thema Klimaschutz. Es wurde vereinbart, dass Rheinland-Pfalz spätestens 2040 klimaneutral sein soll. Dazu sollen u.a. im Bereich Mobilität der Öffentliche Nahverkehr und die Radwege ausgebaut werden. Junge Menschen sollen für 365 Euro das ganze Jahr Bus und Bahn fahren können. Auf Seite 69 findet sich das Kapitel "Mobilität für alle – Infrastruktur sichern – Klimaschutz verwirklichen – vernetzte Angebote ausbauen". Der Koalitionsvertrag kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.
49. KW 2020   Rubrik: Politik
Rheinland-Pfalz
Parteien
Verkehrspolitik
Arbeitsgemeinschaften
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-PfalzHyperlink 17 erstellt am: 30.11.2020
Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr ↗
Die Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr (LAG Verkehr) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz trifft sich etwa viermal im Jahr und versteht sich als Ort für konzeptionelle Diskussionen zwischen der Kreis- und Landesebene. In der LAG Verkehr wird seit etwa 35 Jahren bündnisgrüne Mobilitätspolitik diskutiert und formuliert. An den Sitzungen können auch Expert*innen und Vertreter*innen von Fachverbänden teilnehmen.
Deutschland
Veranstaltungen
Kampagnen
Attac Deutschland – Kampagne "einfach.umsteigen" im April 2019Hyperlink 19 erstellt am: 30.11.2020
attac-Kampagne "einfach.umsteigen": Klimagerechte Mobilität für alle! ↗
Unser Verkehrssystem ist mörderisch und gehört zu den größten Klimakillern. Trotzdem blockieren im "Autoland Deutschland" Politik und Lobby bisher einen Wandel des zerstörerischen Systems. Damit muss endlich Schluss sein! Attac Deutschland setzt sich für eine radikale Verkehrswende ein – die nur von unten geht und gegen die Konzerne. Die attac-Kampagne wurde im Rahmen einer Auftakt-Aktion beim Attac-Frühjahrsratschlag in Köln im April 2019 gestartet.
Deutschland
Bahn
Bundesverkehrswegepläne
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im August 2016Hyperlink 36 erstellt am: 30.11.2020
Bundesverkehrswegeplan 2030 ↗
Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 stellt als wichtigstes Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes die verkehrspolitischen Weichen für die kommenden 10 bis 15 Jahre. Er betrachtet dabei sowohl die Bestandsnetze als auch Aus- und Neubauprojekte im Bereich der Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße. Kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Rheinland-Pfalz
Landesrecht
Nahverkehrsgesetz
ÖPNV
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-PfalzHyperlink 39 erstellt am: 30.11.2020
Nahverkehrsgesetz – Gesetzentwurf bzw. Neufassung ↗
Fragen und Antworten zum Gesetzentwurf.
Rheinland-Pfalz
Landesverkehrsministerium
Bus
ÖPNV-Konzepte
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz 11/2018Hyperlink 41 erstellt am: 30.11.2020
ÖPNV-Konzept Nord in Rheinland-Pfalz: "Mehr Bus fürs Land" ↗
Eine Broschüre über die komplette Überarbeitung des Busverkehrs im Norden von Rheinland-Pfalz. Kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Dezember 2020
53. KW 2020   Rubrik: Politik
Deutschland
DStGB
Verkehrswende
Positionspapier
Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) – Position vom 23.06.2020Hyperlink 81 erstellt am: 29.12.2020
Statement zur Verkehrspolitik: Verkehrswende vor Ort gestalten ↗
Positionspapier, 7 Seiten, als PDF-Datei herunterladbar. Besonders interessant ist eine Grafik auf Seite 6 zum Fahrradanteil in den Bundesländern am gesamten Verkehrsaufkommen. Nach Saarland (3 %) und Thüringen (7 %) kommen Rheinland-Pfalz und Hessen mit dem geringsten Anteil von je 8 %. Die nördlichen Bundesländer schneiden mit 11 % bis 15 % deutlich besser ab und am besten die Stadtstaaten mi einem Anteil von 15 % (Berlin und Hamburg) bis 21 % (Bremen).
Januar 2021
1. KW 2021   Rubrik: Politik
Deutschland
Parteien
Positionspapier
Schienenverkehr
Positionspapier der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen – Fraktionsbeschluss vom 15.12.2020Hyperlink 85 erstellt am: 04.01.2021
Einfach Bahnfahren – Die Bahn zum stärksten Verkehrsträger entwickeln ↗
Das Positionspapier kann auch als PDF-Datei, 24 Seiten, heruntergeladen werden (Download-Schaltfläche rechts oben).
2. KW 2021   Rubrik: Politik
Deutschland
Politik
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag – Ausschuss "Verkehr und digitale Infrastruktur" vom 13.01.2021, 11:00 UhrHyperlink 95 erstellt am: 17.01.2021
Öffentliche Anhörung zu dem Thema "Künftige Modelle für Finanzierung und Organisation des ÖPNV"  ↗
Mit "zukünftigen Finanzierungsmodellen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)" befasst sich der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 13. Januar 2021.
Rheinland-Pfalz
Recht
Landesgesetze
Recht
Landtag Rheinland-Pfalz / 17. Wahlperiode – Drucksache 17/13130 vom 23.09.2020Hyperlink 96 erstellt am: 17.01.2021
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – ) ↗
Bahn
Bahnhof Kandel/Pfalz
Bus Auto
  • Fahrraddemo auf der B10
    am 27. September 2025 um 15 Uhr:
    Sozial- und klimagerechte Mobilitätswende jetzt!

    Plakat und Infos:
    BI Queichtal e.V. ↗
  • B10-Albbrückenerneuerung in Karlsruhe-Maxau ab Oktober 2024 ↗ Verbandsgemeinde Jockgrim rät zum Umstieg auf ÖPNV.
  • Carsharing in allen Ortschaften mit über 4.000 EW und in solchen mit gutem ÖPNV-Anschluss.
  • Je Standort sollen mindestens zwei Fahrzeuge (bevorzugt elektrisch angetrieben) angeboten werden.
Fahrrad
  • Wir fordern den Auf- und Ausbau der Fahrradwege auf den gewidmeten Fahrradstraßenverbindungen bis 2025.
  • Mehr in der Gemeinsamen Erklärung ↗ des Bündnis für Verkehrswende Südpfalz.
Fußgänger
  • Barrierefreie und sichere Mobilität zu Fuß.
  • Aufbau einer Infrastruktur für eine ortsnahe Versorgung des alltäglichen Bedarfs in allen Gemeinden über 800 Einwohnern.
  • Mehr in der Gemeinsamen Erklärung ↗ des Bündnis für Verkehrswende Südpfalz.