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▷ Landesnahverkehrsgesetz in Rheinland-Pfalz

Hyperlinks

Rheinland-Pfalz Landesrecht Nahverkehrsgesetz ÖPNV Hyperlink 116 erstellt am 23.02.2021 Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Landesrecht online vom 03.02.2021 Das neue Nahverkehrsgesetz in Rheinland-Pfalz ist in Kraft getreten ↗ Das neue Nahverkehrsgesetz in Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 03.02.2021 ist seit dem 13.02.2021 gültig. Eine entscheidende Veränderung findet sich in §5, Absatz 1: "Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs sind die Landkreise und kreisfreien Städte (Aufgabenträger). Sie erfüllen diese Aufgabe als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung in den Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit. Die Aufgabe umfasst die Planung, Gestaltung und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs nach Maßgabe dieses Gesetzes." Das Gesetz ist online abrufbar (auf der linken Seite die Navigation benutzen).

Rheinland-Pfalz Recht Landesgesetze Recht Hyperlink 96 erstellt am 17.01.2021 Landtag Rheinland-Pfalz / 17. Wahlperiode – Drucksache 17/13130 vom 23.09.2020 Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – ) ↗

Rheinland-Pfalz Landesrecht Nahverkehrsgesetz ÖPNV Hyperlink 39 erstellt am 30.11.2020 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz Nahverkehrsgesetz – Gesetzentwurf bzw. Neufassung ↗ Fragen und Antworten zum Gesetzentwurf.

Südpfalz Recht Bürgerinitiative Verkehrsforum Südpfalz Hyperlink 160 erstellt am 26.03.2021 WOCHENBLATT online vom 11.06.2020 – Beitrag von Hans-Jürgen Burckhardt / BI Verkehrsforum Südpfalz Das neue Landesnahverkehrsgesetz – ein großer Wurf?  ↗ 2020 wurde von der Landesregierung in Rheinland-Pfalz der Entwurf eines neuen Nahverkehrsgesetzes vorgelegt. Er soll eine Verbesserung des ÖPNV auch im ländlichen Raum bringen. Hans-Jürgen Burckhardt von der BI Verkehrsforum Südpfalz nimmt eine Bewertung vor.

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenumsbericht Hyperlink 176 erstellt am 07.04.2021 Landtag von Rheinland-Pfalz vom 03.02.2021 Neues Nahverkehrsgesetz verabschiedet ↗ Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am 28.01.2021 unter anderem ein neues Landesgesetz zum öffentlichen Personennahverkehr (NVG) verabschiedet. Die Regierungsparteien SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen votierten für den Gesetzentwurf, CDU und AfD stimmten dagegen. Für das Angebot von Bussen und Bahnen in Rheinland-Pfalz wurde damit nach 25 Jahren eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen.

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenarsitzung Hyperlink 175 erstellt am 06.04.2021 Landtag von Rheinland-Pfalz – Plenarsitzung vom 28.01.2021 Videoaufzeichnung der Plenarsitzung vom 28.01.2021 im Landtag von Rheinland-Pfalz ↗ In der 116. Plenarsitzung des Landtags von Rheinland-Pfalz geht es ab ca. 4:10:35 bis 4:54:20 um den Tagesordnungspunkt (TOP) 4 "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – )". Die Plenarsitzung ist auch auf YouTube ↗ ab ca. 3:39:00 zu sehen.

Rheinland-Pfalz Politik Landtag von Rheinland-Pfalz Plenarprotokoll 116-P-17 Hyperlink 174 erstellt am 06.04.2021 Landtag von Rheinland-Pfalz – Protokoll der Plenarsitzung vom 28.01.2021 Protokoll der 116. Plenarsitzung (17. Wahlperiode) am Donnerstag, dem 28. Januar 2021 ↗ In seiner vorletzten Plenarsitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag u.a. das neue "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr"(Nahverkehrsgesetz – NVG – ) beschlossen. In dem 119-seitigen Protokoll der Plenarsitzung ist auf den Blättern 7903 (1. Spalte ganz unten) bis 7911 die Debatte festgehalten.