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Do, 12. Dezember 2024 von 20:00 – 21:30 Uhr: Videokonferenz | Bündnis für Verkehrswende Südpfalz

Verkehrswende in der Südpfalz – Online-Videokonferenz im Dezember 2024 →

Do, 16. Januar 2025 von 20:00 – 21:30 Uhr: Videokonferenz | Bündnis für Verkehrswende Südpfalz

Verkehrswende in der Südpfalz – Online-Videokonferenz im Januar 2025 →

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Südpfalz Werner Götz Politik Kommentar Dokument 8 veröffentlicht am 29.03.2021 Dr.-Ing. Werner Götz, Landau – Aufruf vom 22.03.2021 Die großen Fragen für die regionale Energie-, Wärme- und Verkehrswende ↗ Dr.-Ing. Werner Götz ist langjähriges Mitglied von Attac, BUND, BI-LD und SÜDPFALZ mobil e.V. In seinem Aufruf und Kommentar nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg spricht er die großen Fragen für die regionale Energie-, Wärme- und Verkehrswende an.

Hyperlinks

Rheinland-Pfalz Politik Verkehrsministerium Radverkehr Hyperlink 140 erstellt am 11.03.2021 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau vom 11.03.2021 Verkehrsminister Wissing: Großer Schub für den Radverkehr ↗ Über 40 Beteiligte haben zusammen mit dem Verkehrsministerium den neuen Radverkehrs-Entwicklungsplan 2030 Rheinland-Pfalz ↗ ausgearbeitet. Darin finden sich zahlreiche Vorhaben in zehn Handlungsfeldern, die bis zum Jahr 2030 den Radverkehr in Rheinland-Pfalz deutlich stärken sollen. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat sich zum Ziel gesetzt, "den Anteil des Radverkehrs am Verkehrsmix von heute acht auf 15 Prozent zu steigern". (Hinweis kam vom BUND Landesverband Rheinland-Pfalz e.V.)

Südpfalz Auto BUND Rheinland-Pfalz Podiumsdiskussion Hyperlink 119 erstellt am 25.02.2021 BUND Landesverband Rheinland-Pfalz – YouTube-Video vom 25.02.2021 B10-Podiumsdiskussion mit Direktkandidat*innen zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz ↗ Der BUND Rheinland-Pfalz fordert den Stopp des Ausbaus der Bundesstraße B10 zwischen Pirmasens und Landau/Pfalz und ein Verkehrswende. Dazu hatte er zu einer digitalen Podiumsdiskussion mit Direktkandidat*innen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eingeladen: Florian Maier (SPD), Peter Lerch (CDU), Heiko Drieß (FDP), Lea Heidbreder (Bündnis 90/Die Grünen), Frank Eschrich (Die Linke) und Kaycee Hesse (Klimaliste). Das YouTube-Video dauert 1 Stunde und 37 Minuten.

Deutschland ADFC Politik Positionspapier Hyperlink 115 erstellt am 23.02.2021 Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club e.V. (ADFC) im Jahr 2013 Wir bewegen was! Das verkehrspolitische Programm des ADFC ↗ Der Fahrrad-Lobby-Verband Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club e.V. hat 2013 auf seiner Bundeshauptversammlung ein verkehrspolitisches Programm beschlossen, um eine nachhaltige Radverkehrsförderung in die Verkehrspolitik zu verankern. Die Vision: Im Jahr 2025 sollen die Menschen ihre Zielorte schnell, kosten-günstig, umweltfreundlich und unter komfortablen Bedingungen erreichen können. 28 Seiten, als PDF-Datei herunterladbar.

Baden-Württemberg Schwäbisches Tagblatt Zeitungen Hyperlink 107 erstellt am 17.02.2021 Schwäbisches Tagblatt online vom 29.01.2021 ÖPNV – Kommission fordert engeren Takt ↗ Das Schwäbische Tagblatt zitiert den Verkehrsminister von Baden-Württemberg, Winfried Hermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu der Vorstellung erster Empfehlungen der "ÖPNV-Zukunftskommission" mit den Worten: "Je mehr Busse fahren, desto mehr Menschen fahren auch mit". Die Verdoppelung des ÖPNV bis zum Jahr 2030 sei das Ziel. [Der Hinweis kam von der Bürgerinitiative "Verkehrsforum Südpfalz".]

Baden-Württemberg Politik Verkehrsministerium ÖPNV-Strategie Hyperlink 106 erstellt am 17.02.2021 Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg (VM) im Dezember 2020 Baden-Württemberg: ÖPNV-Strategie 2030 ↗ Die Landesregierung in Baden-Württemberg will die Nachfrage im öffentlichen Nahverkehr bis 2030 gegenüber dem Bezugsjahr 2010 verdoppeln, um die Klimaschutzziele erreichen zu können. Im Dezember 2020 stellte das Ministerium für Verkehr die Studie "ÖPNV-Report Baden-Württemberg" vor. Diese Studie zeige, dass das ambitionierte Ziel erreicht werden könne.

Europa Europäische Union Ausschuss der Regionen Amtsblatt Hyperlink 105 erstellt am 17.02.2021 Amtsblatt der Europäischen Union – Europäischer Ausschuss der Regionen / Stellungnahme vom 02.02.2021 Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen – Herausforderungen für den öffentlichen Nahverkehr in Städten und Metropolregionen ↗ Unter dem Aktenzeichen 2021/C 37/09 hat das Amtsblatt der Europäischen Union C 37/51 vom 02.02.2021 politische Empfehlungen im Rahmen einer Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen – Herausforderungen für den öffentlichen Nahverkehr in Städten und Metropolregionen veröffentlicht. Die 6-seitige PDF-Datei kann in der deutschen Fassung heruntergeladen werden. [Den Hinweis gab uns der Fahrgastverband PRO BAHN Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland e.V.]

Deutschland attac Deutschland Kampagne Pressemitteilung Hyperlink 104 erstellt am 17.02.2021 Attac Deutschland – Kampagne "einfach.umsteigen" vom 10.04.2019 Mobilität der Zukunft nicht den Autokonzernen überlassen ↗ Im April 2019 startete das globalisierungskritische Netzwerk Attac Deutschland unter dem Motto "Einfach umsteigen – Mobilität für alle" eine Kampagne für eine sozial-ökologische Verkehrswende und eine konsequent andere Verkehrspolitik. In der Folge gab es Aktionen bei Hauptversammlungen von Automobilkonzeren und bei der Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) im September 2019.

Rheinland-Pfalz Politik Parteien Wahlen Hyperlink 97 erstellt am 01.02.2021 Fahrgastverband PRO BAHN – Landesverband Rheinland-Pfalz und Saarland e.V. vom 30.01.2021 Prüfsteine zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz ↗ Der Fahrgastverband PRO BAHN – Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. hat 12 für die Landtagswahl am 14. März 2021 in Rheinland-Pfalz zugelassenen Parteien angeschrieben und um die Beantwortung von jeweils fünf relevanter Fragestellungen aus dem Themenfeld der öffentlichen Verkehre gebeten. Die übersandten Antworten werden ohne inhaltliche Veränderung hier aufgeführt. Die Aufführung der Parteien erfolgt nach der durch den Landeswahlleiter festgelegten Rangfolge.

Rheinland-Pfalz Recht Landesgesetze Recht Hyperlink 96 erstellt am 17.01.2021 Landtag Rheinland-Pfalz / 17. Wahlperiode – Drucksache 17/13130 vom 23.09.2020 Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – ) ↗

Deutschland Politik Deutscher Bundestag Hyperlink 95 erstellt am 17.01.2021 Deutscher Bundestag – Ausschuss "Verkehr und digitale Infrastruktur" vom 13.01.2021, 11:00 Uhr Öffentliche Anhörung zu dem Thema "Künftige Modelle für Finanzierung und Organisation des ÖPNV"  ↗ Mit "zukünftigen Finanzierungsmodellen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)" befasst sich der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 13. Januar 2021.

Deutschland DStGB Verkehrswende Positionspapier Hyperlink 81 erstellt am 29.12.2020 Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) – Position vom 23.06.2020 Statement zur Verkehrspolitik: Verkehrswende vor Ort gestalten ↗ Positionspapier, 7 Seiten, als PDF-Datei herunterladbar. Besonders interessant ist eine Grafik auf Seite 6 zum Fahrradanteil in den Bundesländern am gesamten Verkehrsaufkommen. Nach Saarland (3 %) und Thüringen (7 %) kommen Rheinland-Pfalz und Hessen mit dem geringsten Anteil von je 8 %. Die nördlichen Bundesländer schneiden mit 11 % bis 15 % deutlich besser ab und am besten die Stadtstaaten mi einem Anteil von 15 % (Berlin und Hamburg) bis 21 % (Bremen).

Rheinland-Pfalz Landesverkehrsministerium Bus ÖPNV-Konzepte Hyperlink 41 erstellt am 30.11.2020 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz 11/2018 ÖPNV-Konzept Nord in Rheinland-Pfalz: "Mehr Bus fürs Land" ↗ Eine Broschüre über die komplette Überarbeitung des Busverkehrs im Norden von Rheinland-Pfalz. Kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Südpfalz Kommunen Bus Nahverkehrspläne Hyperlink 40 erstellt am 30.11.2020 Landkreis Germersheim Nahverkehrsplan 2018 ↗ Der Landkreis Germersheim ist als Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs ÖPNV)für die Aufstellung des Nahverkehrsplans zuständig. Dieser mittlerweile dritte Nahverkehrsplan dient ab 2018 als Grundlage für die zukünftige Planung, Finanzierung und den Betrieb von ÖPNV-Leistungen im Kreisgebiet. Kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Rheinland-Pfalz Landesrecht Nahverkehrsgesetz ÖPNV Hyperlink 39 erstellt am 30.11.2020 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz Nahverkehrsgesetz – Gesetzentwurf bzw. Neufassung ↗ Fragen und Antworten zum Gesetzentwurf.

Deutschland Bahn Bundesverkehrswegepläne Hyperlink 36 erstellt am 30.11.2020 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im August 2016 Bundesverkehrswegeplan 2030 ↗ Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 stellt als wichtigstes Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes die verkehrspolitischen Weichen für die kommenden 10 bis 15 Jahre. Er betrachtet dabei sowohl die Bestandsnetze als auch Aus- und Neubauprojekte im Bereich der Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße. Kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Deutschland Veranstaltungen Kampagnen Hyperlink 19 erstellt am 30.11.2020 Attac Deutschland – Kampagne "einfach.umsteigen" im April 2019 attac-Kampagne "einfach.umsteigen": Klimagerechte Mobilität für alle! ↗ Unser Verkehrssystem ist mörderisch und gehört zu den größten Klimakillern. Trotzdem blockieren im "Autoland Deutschland" Politik und Lobby bisher einen Wandel des zerstörerischen Systems. Damit muss endlich Schluss sein! Attac Deutschland setzt sich für eine radikale Verkehrswende ein – die nur von unten geht und gegen die Konzerne. Die attac-Kampagne wurde im Rahmen einer Auftakt-Aktion beim Attac-Frühjahrsratschlag in Köln im April 2019 gestartet.

Südpfalz Rad ADFC Fahrradklimatest Hyperlink 145 erstellt am 17.03.2021 Pfalz Express online vom 17.03.2021 Platz 1 beim ADFC-Fahrradklimatest: Landau als stärkste Aufholerin ausgezeichnet ↗ Beim alle 2 Jahre stattfindenden bundesweiten ADFC-Fahrradklimatest belegt die Stadt Landau/Pfalz inzwischen den 1. Platz in der Kategorie "Aufholer bei Städten zwischen 20.000 und 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern". Seit 5. November 2019 ist Lukas Hartmann grüner Verkehrsdezernent, siehe Bericht "Spannende Wahl ..." ↗ Nach seiner Auffassung geht es mit der Verkehrswende in Landau voran: "Um den Umstieg aufs Fahrrad attraktiv zu machen, ist das Entwickeln eines funktionierenden Radwegenetzes inklusive Radvorrangrouten notwendig", wobei er durchaus einräumt, dass der Weg dorthin schwierig und mitunter auch umstritten sei.

Südpfalz Klima Klimastreik Landau Forderungskatalog Hyperlink 171 erstellt am 04.04.2021 Klimastreik Landau – Fridays for Future vom Dezember 2020 Forderungen an die Stadt Landau ↗ Klimastreik Landau – Fridays for Future hat einen Forderungskatalog an die Stadt Landau/Pfalz aufgestellt. Er geht von Maßnahmen zum Schutz des Klimas beim Bau von Häusern über die Nutzung regenerativer Energien und Alternativen zum Gebrauch von Privatfahrzeugen in der Stadt bis hin z.B. zur Eindämmung von Lebensmittelverschwendung. 9 Seiten, als PDF-Datei herunterladbar.

Deutschland Politik Verkehrsministerkonferenz Hyperlink 187 erstellt am 16.04.2021 Radio Bremen – Fernsehsendung "buten un binnen" vom 15.04.2021 Diese 4 Themen werden heute bei der Verkehrsminister-Konferenz wichtig ↗ Am 15. und 16. April 2021 fand die Verkehrsministerkonferenz ↗ der Verkehrsminister der Bundesländer statt. Vorsitzende ist die Verkehrssenatorin der Stadt Bremen, Dr. Maike Schaefer. Thema waren die Folgen der Corona-Pandemie und der massive Einbruch der Einnahmen im ÖPNV, der immer noch nicht korrigierte neue Bußgeldkatalog, der Ausbau des Schienenverkehrs und mehr Sicherheit für Fußgänger. Die Verkehrsministerkonferenz findet in der Regel zweimal im Jahr statt. Der nächste Termin ist am 9. und 10. Dezember 2021.

Deutschland Bahn Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Hyperlink 215 erstellt am 04.05.2021 Deutscher Bundestag – Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 14.04.2021 Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts" (BT-Drs. 19/27656) ↗ Um die bei der Evaluation des 2016 in Kraft getretenen Eisenbahnregulierungsgesetzes gewonnenen Erkenntnisse umzusetzen, hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf "zur Weiterentcklung des Eisenbahnregulierungsrechts" vorgelegt. Die öffentliche Anhörung des Bundestagssausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur fand am 14. April 2021 statt. Sie kann als Video nachgeschaut werden (02:02:05).

Deutschland Parteien Positionspapier Schienenverkehr Hyperlink 85 erstellt am 04.01.2021 Positionspapier der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen – Fraktionsbeschluss vom 15.12.2020 Einfach Bahnfahren – Die Bahn zum stärksten Verkehrsträger entwickeln ↗ Das Positionspapier kann auch als PDF-Datei, 24 Seiten, heruntergeladen werden (Download-Schaltfläche rechts oben).

Rheinland-Pfalz Parteien Verkehrspolitik Arbeitsgemeinschaften Hyperlink 17 erstellt am 30.11.2020 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr ↗ Die Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr (LAG Verkehr) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz trifft sich etwa viermal im Jahr und versteht sich als Ort für konzeptionelle Diskussionen zwischen der Kreis- und Landesebene. In der LAG Verkehr wird seit etwa 35 Jahren bündnisgrüne Mobilitätspolitik diskutiert und formuliert. An den Sitzungen können auch Expert*innen und Vertreter*innen von Fachverbänden teilnehmen.

Rheinland-Pfalz Politik Landesregierung Koalititionsvertrag Hyperlink 219 aktualisiert am 19.05.2021 Landesregierung Rheinland-Pfalz – Koalitionsvertrag vom 10.05.2021 Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz – 2021 bis 2026 ↗ Laut einem SWR-Bericht ↗ soll der neue Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz 65.911 Wörter auf 190 Seiten enthalten und damit um ein Drittel umfangreicher als der vor fünf Jahren sein. Einer der drei Schwerpunkte im Koalitionsvertrag ist das Thema Klimaschutz. Es wurde vereinbart, dass Rheinland-Pfalz spätestens 2040 klimaneutral sein soll. Dazu sollen u.a. im Bereich Mobilität der Öffentliche Nahverkehr und die Radwege ausgebaut werden. Junge Menschen sollen für 365 Euro das ganze Jahr Bus und Bahn fahren können. Auf Seite 69 findet sich das Kapitel "Mobilität für alle – Infrastruktur sichern – Klimaschutz verwirklichen – vernetzte Angebote ausbauen". Der Koalitionsvertrag kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Deutschland Politik Hyperlink 229 erstellt am 26.10.2021 Agora Verkehrswende vom 16.09.2021 Vier Jahre für die Fairkehrswende ↗ Ein Politikpapier mit Empfehlungen für eine Regierungs-Charta mit Kurs auf Klimaneutralität und soziale Gerechtigkeit im Verkehr in der 20. Legislaturperiode (2021-2025). Die 48-seitige Broschüre kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Deutschland Recht Bundesmobilitätsgesetz Hyperlink 240 erstellt am 21.06.2022 Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) – im Juni 2022 VCD fordert Bundesmobilitätsgesetz ↗ Der VCD hat einen Entwurf für ein Bundesmobilitätsgesetz entwickelt, mit dem ein Rechtsrahmen geschaffen werden soll mit übergeordneten Zielen und Strategien, wie Mobilität und Verkehr unter Nachhaltigkeitsaspekten und über alle Verkehrsmittel hinweg entwickelt werden können. Der Entwurf des Bundesmobilitätsgesetzes ↗ kann als 129-seitige PDF-Datei heruntergeladen werden.

Deutschland Deutschlandticket Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Hyperlink 244 erstellt am 14.11.2022 Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) – Pressemitteilung vom 09.11.2022 Politische Beschlüsse von Bund und Ländern verhindern einen Start des Deutschlandtickets ↗ Der VDV hat eine Pressemitteilung zur geplanten Einführung des 49-Euro-Tickets für Busse und Bahnen in Deutschland (so genanntes "Deutschlandticket") herausgegeben und sich in einem Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz gewandt. Der VDV kritisiert die derzeit vorgesehene Deckelung des Finanzierungsbeitrags von Bund und Ländern.