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▷ Nutzen-Kosten-Untersuchungen (NKU)

Dokumente

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Dokument 14 veröffentlicht am 12.05.2021 SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler – Bericht von der Videokonferenz am 29.04.2021 "Runder Tisch zum Schienenverkehr in der Südpfalz" ↗ Rund 30 Personen nahmen an der Videokonferenz "Runder Tisch zum Schienen-verkehr in der Südpfalz" teil. Zu dieser Veranstaltung hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler in einem Rundschreiben vom 8. April 2021 eingeladen. Für die anderthalbstündige Veranstaltung waren drei kurze Redebeiträge vorgesehen mit anschließend ausführlicher Diskussion.

Hyperlinks

Südpfalz Bahn Streckenreaktivierung Resolution Hyperlink 67 erstellt am 17.12.2020 Bündnis für eine Verkehrswende im nördlichen Rheinland-Pfalz – Pressemitteilung im Dezember 2020 Bündnis für eine Verkehrswende im nördlichen Rheinland-Pfalz verabschiedet Resolution zu Kosten-Nutzen-Untersuchungen – Kriterien nicht mehr zeitgemäß – Umweltaspekte kommen zu kurz ↗ Das Bündnis für Verkehrswende im nördliches Rheinland-Pfalz, ein Zusammenschluss mehrerer Verbände, Vereine und Initiativen, die sich für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik, vor allem für die Wiederinbetriebnahme von Bahnstrecken im Norden des Bundeslandes einsetzen, hat aus Anlass des erneuten Scheiterns einer Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für zwei Bahnstrecken in der Südpfalz (Strecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim) einstimmig eine Resolution verabschiedet.

Südpfalz Politik Landkreis Germersheim Resolution Hyperlink 158 erstellt am 23.03.2021 Landkreis Germersheim – Pressemitteilung vom 03.12.2020 Kosten- und Nutzenuntersuchungen für die (stillgelegten) Bahnstrecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim (-Rülzheim) vorgestellt – Resolution zur Erleichterung von Reaktivierungen verabschiedet ↗ Die Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW) und Dr. Fritz Brechtel (GER) sowie Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau) und Bürgermeister Marcus Schaile (Stadt Germersheim) haben eine gemeinsame Resolution verfasst. Sie geben sich mit dem negativen Ergebnis der Kosten-Nutzungsuntersuchungen für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim sowie Landau-Herxheim-Rülzheim nicht zufrieden und fordern den Bund auf, eine Untersuchung anhand moderner Kriterien vorzunehmen. Dazu gehörten insbesondere Umweltschutzkriterien und Aspekte der Energiewende, die bisher keine Rolle spielten. Die 1-seitige Resolution kann auf der Website als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Südpfalz Politik Landkreis Südliche Weinstraße Resolution Hyperlink 183 erstellt am 14.04.2021 Landkreis Südliche Weinstraße – Resolution vom 12.04.2021 Resolution des Kreistages Südliche Weinstraße an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Überarbeitung der Vorgaben für die "Standardisierten Bewertungen" ↗ Mit dieser Resolution wird eine Überarbeitung der Standardisierten Bewertung (Nutzen-Kosten-Untersuchungen) bei Verkehrsinfrastrukturprojekten im Bereich Schienenverkehr gefordert. U.a. sollen folgende Aspekte mehr Gewicht bekommen: Eine verstärkte Bewertung der Ersparnis von Schadstoffeinträgen einschließlich klimarelevanter Treibhausgase wie CO2 aufgrund umweltfreundlicher Verkehrskonzepte, Berücksichtigung des geringen Flächenverbrauchs der Schiene im Vergleich zum PKW-Verkehr sowie Einbeziehung lokaler und nachhaltiger Güterverkehrskonzepte auf der Schiene als zusätzliches Kriterium auf der Nutzenseite.

Südpfalz Politik Kreistag Südliche Weinstraße Resolution Hyperlink 182 erstellt am 14.04.2021 Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße verabschiedet Resolution am 12.04.2021 Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim (Rülzheim): Kreistag verabschiedet Resolution ↗ Der Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße hat einstimmig eine Resolution zur Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim (Rülzheim) verabschiedet. "Mit neuen Schienenverkehrsangeboten soll das Umsteigen vom PKW in den ÖPNV erleichtert, ein Beitrag zur Erreichung der Klimaziele geleistet und die Erschließungswirkung von Bussen und Bahnen verbessert werden. Allerdings drohen selbst vielversprechende Projekte daran zu scheitern, dass der als Fördervoraussetzung für Bund und Land zwingend notwendige positive volkswirtschaftliche Nutzen als mathematischer Faktor nicht erreicht wird", erläuterte Landrat Dietmar Seefeldt. Die 1-seitige Resolution ↗ kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Südpfalz Bahn ZSPNV Hyperlink 181 erstellt am 14.04.2021 Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd – Schreiben von Verbandsvorsteher Dr. Fritz Brechtel an den Bundesverkehrsminister vom 04.03.2021 Nutzen-, Kostenuntersuchungen für Schienenstrecken – Überarbeitung der Vorgaben für Standardisierte Bewertungen ↗ Mit diesem Schreiben wendet sicher Verbandsvorsteher des ZSPNV, Dr. Fritz Brechtel, an den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und begrüßt die geplante Überarbeit der Vorgaben für Standardisierte Bewertungen bzw. so genannte Nutzen-Kosten-Untersuchungen (NKU) bei Infrastrukturprojekten. Dabei sollen in Zukunft vor allem klima- und umweltfreundliche Aspekte besser berücksichtigt werden.

Südpfalz Bahn Bahnstecken-Reaktivierung Hyperlink 179 aktualisiert am 19.04.2021 Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd – Bericht der PTV Group vom 05.02.2021 Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für die stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim ↗ Im Jahr 2019 wurde der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV) damit beauftragt, eine Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Reaktivierung der Bahnstrecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim mit Fortführung nach Rülzheim durchzuführen. Am 23.12.2020 wurde der Abschlussbericht vorgelegt. Die im Februar 2021 veröffentlichte 35-seitige Analyse kommt leider zu einem negativen Ergebnis. Sie kann als PDF-Datei heruntergeladen werden. Auf der 62. Verbandsversammlung des ZSPNV Süd gab es auch eine Folien-Präsentation ↗ Grund der Aktualisierung am 19.04.2021: Folien-Präsentation eingefügt.

Südpfalz Parteien CDU Südpfalz Hyperlink 211 erstellt am 29.04.2021 CDU Südpfalz vom 24.04.2021 CDU Südpfalz will Schienenverkehr in der Südpfalz verbessern ↗ Der CDU-Arbeitskreis Südpfalz hat ein Positionspapier zur Stärkung des Schienenverkehrs in der Südpfalz beschlossen. "Unser 10-Punkte-Plan enthält wichtige Maßnahmen, die den Schienenverkehr in der Südpfalz verbessern sollen. Die CDU wird sich auf unterschiedlichen Ebenen dafür einsetzen, dass diese Maßnahmen umgesetzt werden", so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Leiter des Arbeitskreises Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart. Das Positionspapier ist unter anderem auf der Grundlage von Gesprächen mit verschiedenen Verbänden und Initiativen entstanden. Der CDU Arbeitskreis Südpfalz besteht aus den Vertretern der drei südpfälzischen Kreisverbände.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Hyperlink 204 erstellt am 26.04.2021 SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler – Pressemitteilung vom 07.12.2020 Bahnreaktivierung: Hitschler setzt sich in Berlin weiter für Nachhaltigkeitsklausel ein ↗ "Das Ergebnis der vorgestellten Kosten-Nutzen-Untersuchung für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim sowie Landau-Herxheim-Rülzheim bestärkt mich darin, mich im Bund weiter dafür einzusetzen, dass die Entscheidungskriterien für Bahnreaktivierungen klimapolitisch überarbeitet werden." Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Es brauche eine Art Nachhaltigkeitsklausel, damit Umwelt- und Klimaaspekte mehr Gewicht in der Bewertung bekommen.

Südpfalz Bahn Reaktivierung von Bahnstrecken Hyperlink 253 erstellt am 13.11.2023 PowerPoint-Präsentation der PTV-Group bei der ZÖPNV Süd-Verbandsversammlung am 09.10.2023 in der Kreisverwaltung Bad Dürkheim Nutzen-Kosten-Untersuchung Landau – Germersheim und Landau – Herxheim – Fortschreibung nach Version 2016+ ↗ Die Karlsruher PTV Planung Transport Verkehr GmbH präsentierte ihre neue Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für die Bahnstrecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim bei der 69. Verbandsversammlung des Zweckverbands für den öffentlichen Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV RLP Süd).

Südpfalz Bahn Reaktivierung von Bahnstrecken Hyperlink 252 erstellt am 13.11.2023 Pressemitteilung des Landkreises Germersheim vom 18.10.2023 Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Untersuchung für Strecken-Reaktivierung von der Südwestpfalz bis zum Rhein stimmen positiv ↗ Zitat aus dem Anfang der Pressemitteilung: " Das Engagement der Kreis- und Stadtchefs dafür, dass auch Umweltkriterien bei der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) berücksichtigt werden, hat sich gelohnt: Die Chance auf eine Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Landau und Germersheim ist deutlich gewachsen. Insbesondere durch die Verlängerung der Strecke von Landau Richtung Pirmasens nach Westen bzw. bis Germersheim/Bruchsal nach Osten haben zwei Strecken-Varianten einen NKU-Faktor von über 1,8 erreicht, der damit weit über den erforderlichen Mindestwert von 1,0 hinausgeht."