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BÜNDNIS FÜR VERKEHRSWENDE SÜDPFALZ

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Do, 18. April 2024 von 20:00 – 21:30 Uhr: Videokonferenz | Bündnis für Verkehrswende Südpfalz
Verkehrswende in der Südpfalz – Online-Videokonferenz im April 2024 →

Di, 14. Mai 2024 von 20:00 – 21:30 Uhr: Videokonferenz | Bündnis für Verkehrswende Südpfalz
Verkehrswende in der Südpfalz – Online-Videokonferenz im Mai 2024 →
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 Landtag von Rheinland-Pfalz
Hyperlinks
Rheinland-Pfalz
Politik
Landtag von Rheinland-Pfalz
Plenumsbericht
Hyperlink 176 erstellt am 07.04.2021
Landtag von Rheinland-Pfalz vom 03.02.2021
Neues Nahverkehrsgesetz verabschiedet ↗
Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am 28.01.2021 unter anderem ein neues Landesgesetz zum öffentlichen Personennahverkehr (NVG) verabschiedet. Die Regierungsparteien SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen votierten für den Gesetzentwurf, CDU und AfD stimmten dagegen. Für das Angebot von Bussen und Bahnen in Rheinland-Pfalz wurde damit nach 25 Jahren eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen.
Rheinland-Pfalz
Politik
Landtag von Rheinland-Pfalz
Plenarsitzung
Hyperlink 175 erstellt am 06.04.2021
Landtag von Rheinland-Pfalz – Plenarsitzung vom 28.01.2021
Videoaufzeichnung der Plenarsitzung vom 28.01.2021 im Landtag von Rheinland-Pfalz ↗
In der 116. Plenarsitzung des Landtags von Rheinland-Pfalz geht es ab ca. 4:10:35 bis 4:54:20 um den Tagesordnungspunkt (TOP) 4 "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz – NVG – )". Die Plenarsitzung ist auch auf YouTube ↗ ab ca. 3:39:00 zu sehen.
Rheinland-Pfalz
Politik
Landtag von Rheinland-Pfalz
Plenarprotokoll 116-P-17
Hyperlink 174 erstellt am 06.04.2021
Landtag von Rheinland-Pfalz – Protokoll der Plenarsitzung vom 28.01.2021
Protokoll der 116. Plenarsitzung (17. Wahlperiode) am Donnerstag, dem 28. Januar 2021 ↗
In seiner vorletzten Plenarsitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag u.a. das neue "Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr"(Nahverkehrsgesetz – NVG – ) beschlossen. In dem 119-seitigen Protokoll der Plenarsitzung ist auf den Blättern 7903 (1. Spalte ganz unten) bis 7911 die Debatte festgehalten.
Bahn Bus
  • Wir fordern eine Steigerungung des Anteils des Personennahverkehrs in der Südpfalz auf mindestens 20 % bis 2025.
  • Mehr in der Gemeinsamen Erklärung ↗ des Bündnis für Verkehrswende Südpfalz.
Auto
  • Carsharing in allen Ortschaften mit über 4.000 EW und in solchen mit gutem ÖPNV-Anschluss.
  • Je Standort sollen mindestens zwei Fahrzeuge (bevorzugt elektrisch angetrieben) angeboten werden.
Fahrrad
  • Wir fordern den Auf- und Ausbau der Fahrradwege auf den gewidmeten Fahrradstraßenverbindungen bis 2025.
  • Mehr in der Gemeinsamen Erklärung ↗ des Bündnis für Verkehrswende Südpfalz.
Fußgänger
  • Barrierefreie und sichere Mobilität zu Fuß.
  • Aufbau einer Infrastruktur für eine ortsnahe Versorgung des alltäglichen Bedarfs in allen Gemeinden über 800 Einwohnern.
  • Mehr in der Gemeinsamen Erklärung ↗ des Bündnis für Verkehrswende Südpfalz.