Aktuell

Termine

Sa, 27. September 2025 um 15:00 Uhr: Landau, Alter Messplatz | BUND Kreisverband Südpfalz, BI Queichtal e.V. und ADFC LD-SÜW

Fahrraddemo auf der B10: Sozial- und klimagerechte Mobilitswende jetzt! →

Berichte Dokumente Hyperlinks Termine Schlagwortregister

Wie Sie diese Website optimal nutzen können    ▽

🗓 → 🕮

←

↓↑

Alle 21 Dokumente, 277 Hyperlinks und 53 Termine werden chronologisch 🗓 abwärts angezeigt, davon 10 auf der Seite 12

↓↑

→

Zusatztexte einblenden    ▽

Mai 2021

21. KW 2021

Deutschland Recht Bundesrat Ausschüsse Hyperlink 222 erstellt am 28.05.2021 Bundesrat vom 18.05.2021 – Empfehlungen der Ausschüsse Empfehlungen der Bundesratsausschüsse zum "Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes" ↗ In diesem Dokument heißt es unter Punkt 16: "Der Bundesrat verweist insbesondere auf erhebliche finanzielle und inhaltliche Anforderungen im Verkehrsbereich, die sich mit Umsetzung des Gesetzentwurfs ergeben. Im Rahmen einer weiteren Stärkung des ÖPNV und der Generierung einer unter Klimaschutzzielen angestrebten Nachfragesteigerung werden eine Leistungssteigerung mit einer entsprechenden Weiterentwicklung qualitativ hochwertiger ÖPNV-Angebote notwendig sein, die einen höheren Zuschussbedarf erfordern. Hier erwarten die Länder eine deutliche Steigerung der Ausstattung mit Regionalisierungsmitteln. Diese Angebotsausweitung wird ohne eine signifikante Leistungssteigerung des Bahnnetzes mit Digitalisierung und Elektrifizierung nicht umsetzbar sein. In diesem Rahmen wird unter anderem eine Erhöhung der Investitionen im Bereich der Schieneninfrastruktur erforderlich sein, die eine entsprechende personelle und finanzielle Ausstattung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen mit maßgeblicher Unterstützung durch den Bund voraussetzt." Die Drucksache umfasst 20 Seiten und kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Deutschland Recht Klimaschutzgesetz Hyperlink 221 erstellt am 28.05.2021 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) vom 11.05.2021 Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes ↗ Die Bundesregierung hat einen Entwurf zur Änderung des Klimaschutzgesetzes vorgelegt. Anlass ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 ↗ (1 BvR 2656/18; 1 BvR 78/20; 1 BvR 96/20; 1 BvR 288/20).

Rheinland-Pfalz ÖPNV ÖPNV-Konzept Nord Hyperlink 220 erstellt am 26.05.2021 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz vom Dezember 2017 ÖPNV-Konzept Rheinland-Pfalz Nord – Endbericht Projektzeitraum 2013 – 2016 ↗ Im Auftrag und in Zusammenarbeit mit dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (ISIM), dem Zweckverband SPNV RLP-Nord, den Verkehrsverbünden Rhein-Mosel (VRM) und Region Trier (VRT) sowie mit den lokalen Aufgabenträgern (Landkreisen, kreisfreie Städten) hat die IG Dreieich Bahn GmbH (IGDB) mit dem "ÖPNV-Konzept Rheinland-Pfalz Nord" die Grundlagen für eine konzeptionelle und organisatorische Neuordnung des gesamten straßengebundenen ÖPNV in Einklang mit dem Rheinland-Pfalz-Takt erarbeitet. Der Endbericht umfasst 184 Seiten und kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

20. KW 2021

Rheinland-Pfalz Politik Landesregierung Koalititionsvertrag Hyperlink 219 aktualisiert am 19.05.2021 Landesregierung Rheinland-Pfalz – Koalitionsvertrag vom 10.05.2021 Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz – 2021 bis 2026 ↗ Laut einem SWR-Bericht ↗ soll der neue Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz 65.911 Wörter auf 190 Seiten enthalten und damit um ein Drittel umfangreicher als der vor fünf Jahren sein. Einer der drei Schwerpunkte im Koalitionsvertrag ist das Thema Klimaschutz. Es wurde vereinbart, dass Rheinland-Pfalz spätestens 2040 klimaneutral sein soll. Dazu sollen u.a. im Bereich Mobilität der Öffentliche Nahverkehr und die Radwege ausgebaut werden. Junge Menschen sollen für 365 Euro das ganze Jahr Bus und Bahn fahren können. Auf Seite 69 findet sich das Kapitel "Mobilität für alle – Infrastruktur sichern – Klimaschutz verwirklichen – vernetzte Angebote ausbauen". Der Koalitionsvertrag kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Web-Seminar | Polizei Rheinland-Pfalz Termin 22 erstellt am 17.05.2021 Do, 20. Mai 2021 um 18:00 Uhr E-Bike und Pedlec. Was muss ich beachten? ↗ Fahrräder mit Unterstützung durch einen Elektromotor, so genannte "Pedelecs", werden immer beliebter. Gerade Menschen im höheren Alter können dadurch noch sehr gut mobil sein. Leider steigt dadurch aber auch die Zahl der Unfälle mit Pedelecs. Welche Unterschiede es zwischen E-Bike, Pedelec und S-Pedelec gibt und was man vor und beim Kauf eines Pedelec beachten sollte, darüber informiert ein Online-Seminar der Polizei Rheinland-Pfalz. Anmeldung erforderlich unter edudip ↗ (Hinweis kam vom ADFC Landau/Südliche Weinstraße)

19. KW 2021

Südpfalz Bürgerinitiative Verkehrsforum Südpfalz Leserbriefe Dokument 15 erstellt am 06.05.2021 Hans-Jürgen Burckhardt, Bürgerinitiative Verkehrsforum Südpfalz – Leserbrief vom 05.05.2021 S3-Durchbindung nur an Werktagen ↗ Die S3 der S-Bahn Rhein-Neckar soll ab Dezember 2023 über Germersheim hinaus bis Wörth und Karlsruhe verlängert werden, allerdings nur an Werktagen. Hans-Jürgen Burckhardt, Sprecher der Bürgerinitiative Verkehrsforum Südpfalz hat einen Leserbrief geschrieben, der im Lokalteil "Germersheimer Rundschau" von DIE RHEINPFALZ und auf WOCHENBLATT online ↗ veröffentlicht wurde.

Deutschland Videos Mobilitätswende Hyperlink 218 erstellt am 13.05.2021 Scientists 4 Future Frankfurt am Main – YouTube-Video vom 29.04.2021 Wie gelingt die Mobilitätswende jetzt? Empfehlungen aus Wissenschaft und Praxis an die Politik ↗ Renommierte Expert:innen diskutierten in einer virtuellen Podiumsdiskussion über Lösungsansätze für eine schnelle Mobilitätswende in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main. Mit wissenschaftlichen Erkenntnissen soll das politische Handeln unterstützt und der dringend notwendige nachhaltige Wandel im Verkehrssektor beschleunigt werden. Die Veranstaltung wurde von den Scientists for Future Frankfurt am Main als Mitglied des Bündnisses KlimaGerechtUnterwegs organisiert. Dauer ca. 1:44. Einen kurzen Bericht brachte die Frankfurter Rundschau ↗ (Hinweis kam vom ADFC Germersheim)

Deutschland Bücher Wuppertal-Institut Hyperlink 217 erstellt am 12.05.2021 oekom Verlag – Leseprobe vom 06.05.2021 Buch "Nachhaltige Mobilität für alle – Ein Plädoyer für mehr Verkehrsgerechtigkeit" ↗ In dieser Leseprobe werden nicht nur das Inhaltsverzeichnis und das Vorwort, sondern auch das Kapitel 4 wiedergegeben: "Das Leitbild: Nachhaltige Mobilität für alle". Die Leseprobe umfasst 26 Seiten und kann als PDF-Datei kostenlos heruntergeladen werden. Das gerade neu erschienene Buch mit 432 Seiten ist als Druckversion (Softcover, 28,00 Euro) oder als PDF-Datei (21,99 Euro) beim oekomVerlag ↗ , ISBN: 978-3-96238-279-7 erhältlich.

Südpfalz Parteien SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler Dokument 14 erstellt am 03.05.2021 SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler – Bericht von der Videokonferenz am 29.04.2021 "Runder Tisch zum Schienenverkehr in der Südpfalz" ↗ Rund 30 Personen nahmen an der Videokonferenz "Runder Tisch zum Schienen-verkehr in der Südpfalz" teil. Zu dieser Veranstaltung hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler in einem Rundschreiben vom 8. April 2021 eingeladen. Für die anderthalbstündige Veranstaltung waren drei kurze Redebeiträge vorgesehen mit anschließend ausführlicher Diskussion.

18. KW 2021

Deutschland Recht Bundesverfassungsgericht Hyperlink 216 erstellt am 06.05.2021 Bundesverfassungsgericht (BVerfG) – Beschluss des ersten Senats vom 24.03.2021 Beschluss der Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgebot (1 BvR 2656/18) ↗ Im ersten Satz dieses vermutlich weitreichenden Urteils heißt es: "1. Der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG schließt den Schutz vor Beeinträchtigungen grundrechtlicher Schutzgüter durch Umweltbelastungen ein, gleich von wem und durch welche Umstände sie drohen. Die aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG folgende Schutzpflicht des Staates umfasst auch die Verpflichtung, Leben und Gesundheit vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen. Sie kann eine objektivrechtliche Schutzverpflichtung auch in Bezug auf künftige Generationen begründen."

←		→